Bundesrat will fünfjährigen Vertrag mit Alcosuisse für Schweizer Ethanol-Reserve

Bern, 11.03.2022 - Die Vorratshaltung von Ethanol in der Schweiz soll aufgrund der aussergewöhnlichen Struktur des Ethanolmarktes ausnahmsweise über einen Vertrag mit der Alcosuisse AG sichergestellt werden. Die in der Vernehmlassung präsentierte Pflichtlager-Lösung stiess auf zu grossen Widerstand und wird deshalb nicht umgesetzt. Für den auf fünf Jahre angesetzten Vertrag mit der Alcosuisse AG hat der Bundesrat am 11. März 2022 beschlossen, dem Parlament einen Verpflichtungskredit zu beantragen.

Wie wichtig die ständige Verfügbarkeit von Ethanol ist, haben Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie gezeigt. Deshalb hat die wirtschaftliche Landesversorgung WL noch im Jahr 2020 die Einführung einer Pflichtlagerhaltung von Ethanol in Angriff genommen. Als Übergangslösung ist beim Privatunternehmen Alcosuisse seit Ende März 2021 eine Reserve von 6'000 Tonnen Ethanol eingelagert. Damit hat die Schweiz während drei Monaten genug Ethanol für die versorgungsrelevanten Bereiche wie etwa die Produktion von Desinfektionsmitteln oder von Medikamenten.

Angestrebt wurde aber eine längerfristige Lösung. Deshalb fand vom 19. März 2021 bis 29. Juni 2021 ein Vernehmlassungsverfahren über eine Pflichtlagerhaltung von Ethanol statt. Gemäss dem Verordnungsentwurf hätten alle Unternehmen Pflichtlager anlegen müssen, die Ethanol in gewissen Mengen importieren, herstellen, verarbeiten oder zum ersten Mal im Inland in den Verkehr bringen.

Eine Vorratshaltung von Ethanol wurde in der Vernehmlassung im Grundsatz von den meisten befürwortet. Die vorgeschlagene Pflichtlagerhaltung stiess jedoch auf starken Widerstand. Sie wurde als zu komplex, kostspielig und marktverzerrend beurteilt.

Vertrag über fünf Jahre

Der Bundesrat verzichtet deshalb nun aufgrund der aussergewöhnlichen Struktur des Ethanolmarktes ausnahmsweise auf eine Pflichtlagerhaltung. Er will stattdessen weiterhin eine Reserve einlagern lassen. Dafür hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, mit der Alcosuisse AG einen Sicherstellungsvertrag für die Jahre 2023 bis 2027 abzuschliessen, mit dem Ziel einer Lagerhaltung von 6'000 Tonnen Ethanol.

Die Kosten für diese Ethanol-Reserve betragen 2'366'800 Franken. Zusätzlich werden maximal 3'660'000 Franken zur Absicherung eines allfälligen Wertverlustes auf dem Warenlager reserviert. Die Bundesversammlung wird über diesen Verpflichtungskredit befinden.

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