Effiziente Bewirtschaftung von Offset-Geschäften: Aufsicht und Transparenz werden verbessert
Bern, 31.01.2022 - Das Ziel von Offset-Geschäften ist die Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis. Armasuisse wird die Aufsicht und die Transparenz der Geschäfte verbessern. Die Massnahmen gehen auf die Empfehlungen aus einem Prüfbericht der Internen Revision VBS zurück, welchen die Chefin VBS im Juni 2021 in Auftrag gegeben hatte.
Bei grösseren Rüstungsbeschaffungen im Ausland müssen die Hersteller die Beschaffungen mit Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Beim neuen Kampfflugzeug belaufen sich diese Offset-Geschäfte zum Beispiel auf 60 Prozent und beim bodengestützten Luftverteidigungssystem auf 100 Prozent des Vertragswertes. So führen diese Beschaffungen für die Luftwaffe zu Aufträgen an Schweizer Unternehmen im Umfang von 4,2 Milliarden Franken. Für die Einhaltung der Offset-Vorgaben ist das Bundesamt für Rüstung armasuisse zuständig. Für die Bewirtschaftung der Offset-Geschäfte arbeitet armasuisse mit dem Offset-Büro Bern (OBB) zusammen, dessen Trägerverein ASIPRO (Association for Swiss Industry Participation in Security and Defence Procurement Programs) die Wirtschaftsverbände repräsentiert.
Die Interne Revision VBS hat im Auftrag von Bundesrätin Viola Amherd die Umsetzung und das Controlling der Offset-Geschäfte untersucht. Sie stellt dabei fest, dass die heute bestehenden operativen Prozesse im Bereich Offset effizient funktionieren und das anfallende Offset-Volumen bewältigt werden kann. Dabei nehmen die verantwortlichen Personen bei armasuisse und dem OBB ihre Rollen zielgerichtet wahr. Allerdings sieht die Interne Revision VBS auch Verbesserungspotential und formuliert Empfehlungen. armasuisse ist mit den Erkenntnissen einverstanden und hat im Auftrag von Bundesrätin Viola Amherd verschiedene Verbesserungsmassnahmen für eine effizientere und transparentere Bewirtschaftung der Offset-Geschäfte eingeleitet.
Unabhängige Aufsicht über Offset-Geschäfte wird etabliert
Erstens empfiehlt die Interne Revision VBS, eine von der Beschaffungsbehörde (armasuisse) und den Wirtschaftsverbänden (vertreten durch ASIPRO) unabhängige Aufsicht zu etablieren. Diese soll den Offset-Prozess überwachen und so dazu beitragen, das Vertrauen in Offset-Geschäfte zu erhöhen.
Zur Umsetzung dieser Empfehlung beauftragt armasuisse als ersten Schritt per Juni 2022 eine unabhängige Revisionsstelle mit der operativen Aufsicht über Offset-Geschäfte. Darüber hinaus wird armasuisse die unabhängige Aufsicht weiter stärken und etablieren und arbeitet an verschiedenen Varianten.
Verwendungszweck des «Offset-Promilles» wird geklärt
Zweitens wird empfohlen, den Verwendungszweck der bei indirekten Offset-Geschäften von Schweizer Unternehmen bezahlten Aufwandgebühr («Offset-Promille») zu klären. Hauptsächlich dient das Offset-Promille zur Finanzierung der Leistungen des OBB zugunsten der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis der Schweiz (STIB). Jedoch hat der Verein ASIPRO mit dem erhobenen «Offset-Promille» im Jahr 2019 auch die Abstimmungskampagne «Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» mit 200'000 Franken unterstützt. Die Interne Revision VBS kommt insgesamt zum Schluss, dass der Verwendungszweck nicht einheitlich interpretiert wird.
Aufgrund dieser Feststellung wird armasuisse den Verwendungszweck des «Offset-Promilles» bis Ende Juni 2022 klären. Gleichzeitig passt armasuisse die Offset-Policy an, welche die Durchführung und Kontrolle von Offset-Geschäften regelt.
Tätigkeitsbericht und externe Wirkungsanalyse zur Transparenz in Offset-Geschäften
Drittens wird empfohlen, die Transparenz zu Offset-Geschäften weiter auszubauen und die wesentlichen Einschätzungen, die zur Anrechenbarkeit von Offset-Geschäften führen, offenzulegen. Unter anderem sollen die Kriterien, die zur Beurteilung von Offset-Geschäften verwendet werden, transparenter dargestellt werden.
Um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu verbessern, wird armasuisse neu einen Tätigkeitsbericht zur Umsetzung der Rüstungsstrategie veröffentlichen. Dieser wird erstmals für das Berichtsjahr 2021 erstellt und im ersten Semester 2022 publiziert. In der Folge wird der Bericht jährlich erscheinen. Dieser Bericht ergänzt das Offset-Register, welches auf der Internetseite von armasuisse publiziert ist und halbjährlich aktualisiert wird. Es zeigt die offenen Offsetverpflichtungen pro Beschaffungsprojekt sowie die Unternehmen und Forschungseinrichtungen in der Schweiz, welche in diesem Rahmen Aufträge von ausländischen Lieferanten erhalten haben. Eine externe Firma wird eine Wirkungsanalyse erstellen. Diese wird aufzeigen, in welchem Ausmass Offset-Geschäfte zur Stärkung der STIB beitragen. Die Wirkungsanalyse wird ebenfalls im ersten Semester vorliegen.
Das VBS wird neben diesen eigenen Verbesserungsmassnahmen auch die Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) in die weiteren Arbeiten einbeziehen. Die GPK-S hat kürzlich ihren Bericht zum Controlling von Offset-Geschäften publiziert und verschiedene Empfehlungen an den Bundesrat gerichtet. Der Bundesrat wird dazu Stellung nehmen.
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