Völkerrechtstag 2021: Resilienz von Staaten bei Grossrisiken
Bern, 09.11.2021 - Die Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 9. November 2021 in Bern ihren jährlichen Völkerrechtstag durchgeführt. Im Zentrum der diesjährigen Ausgabe stand der Beitrag des Völkerrechts zur Resilienz von Staaten und der Völkergemeinschaft bei Grossrisiken. Zahlreiche Teilnehmende diskutierten die Herausforderungen und Möglichkeiten für die Schweiz und die Staatengemeinschaft zur Bewältigung der Corona-Pandemie und weiterer Krisen. Staatssekretärin Livia Leu hielt die Abschlussrede.
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA organisiert jedes Jahr einen Anlass zu einem aktuellen völkerrechtlichen Thema. Im Zeichen der Corona-Pandemie und ihrer globalen Auswirkungen stand dieses Jahr die Rolle des Völkerrechts zur Stärkung der Resilienz von Staaten im Zentrum. Konkret war die Frage, welche Mittel und Wege das Völkerrecht bieten kann, um die Staaten bei der Bewältigung von Grossrisiken wie einer Pandemie zu stärken.
Die Welt ist zunehmend komplexeren Risiken ausgesetzt ist. Dazu zählen unter anderem die Covid-19-Pandemie, Naturkatastrophen, die Klimaerwärmung, Terrorismus oder Desinformationskampagnen im digitalen Raum. Die aussenpolitische Strategie des Bundes 2020-23 setzt als zentralen Ausgangspunkt das volatile internationale Umfeld, in welchem die Schweiz eingebettet ist und handelt. Diese Volatilität wird durch Grossrisiken verstärkt. Die Sicherheit und der Wohlstand eines Staates werden immer mehr durch seine Widerstandsfähigkeit und Reaktionsmöglichkeiten bei solchen Grossrisiken bestimmt.
Völkerrecht als Steuerungsmittel zur Krisenbewältigung
Im Rahmen zweier hochkarätig besetzter Diskussionsrunden erörterten Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Politik, internationaler Organisationen sowie der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft den Beitrag des Völkerrechts zur Schaffung von Resilienz und die Herausforderungen für Rechtsstaat und Demokratie. Thema war unter anderem die Rolle des Völkerrechts für die Tragfähigkeit und Widerstandsfähigkeit globaler Lieferketten, kritischer Infrastrukturen und des Internets. Auch die Steuerungsmöglichkeiten der Menschenrechte bei Grossrisiken wurden diskutiert.
Staatssekretärin Livia Leu hob in ihrer Schlussrede hervor, dass das Völkerrecht bei Grossrisiken die Resilienz eines Staates wie der Schweiz und der ganzen Völkergemeinschaft aktiv und nachhaltig stärken kann. «Die völkerrechtlichen Regeln sind in der Corona-Krise – wie wir alle – einem Stresstest unterzogen worden. Sie haben in der Krise aber auch wichtige Leitlinien für die Erholung der Weltgemeinschaft vorgegeben», so Leu. Sie unterstrich aufgrund der Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie, dass das Völkerrecht zukünftig vermehrt nicht nur zur Prävention von Krisen, sondern auch als Steuerungsmittel zu deren Bewältigung ausgestaltet werden müsse. Hierzu müsse das internationale Regelwerk vermehrt auch zentrale private Akteure einbeziehen. Für diese Anliegen werde sich die Schweiz engagieren, vor allem auf dem für die internationale Krisenbewältigung zentralen Standort Genf.
Adresse für Rückfragen
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home.html
