Förderung der Meinungs- und Medienfreiheit: Bundesrätin Sommaruga trifft OSZE-Medienbeauftragte
Bern, 08.11.2021 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga traf sich heute in Bern mit Teresa Ribeiro, der Beauftragten für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Fokus des Gesprächs standen die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die Meinungs- und Medienfreiheit sowie der Schutz von Medienschaffenden in der Schweiz und international.
Im Gespräch betonten Bundesrätin Sommaruga und Teresa Ribeiro die zentrale Rolle von Journalistinnen und Journalisten für eine funktionierende Demokratie. Sie teilten ihre Besorgnis über die vermehrten Angriffe auf Medienschaffende während der Pandemie. Dabei erläuterte Bundesrätin Sommaruga die Absicht der Schweiz, einen nationalen Aktionsplan zum Schutz von Medienschaffenden zu erarbeiten, was Teresa Ribeiro sehr begrüsste. Zudem tauschten sie sich über die Zunahme der Phänomene Hassrede und Desinformation im Internet aus und diskutierten mögliche Regulierungsansätze für die online-Plattformen.
Die OSZE-Medienbeauftragte besucht die Schweiz während zwei Tagen. Verschiedene Gespräche stehen auf dem Programm, insbesondere mit EDA-Staatssekretärin Livia Leu, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche.
Die OSZE-Medienbeauftragte ist eine zentrale Institution zur Förderung der Meinungs- und Medienfreiheit im euro-atlantischen Raum. Sie nimmt auch eine Frühwarnfunktion bei Verstössen oder Übergriffen auf Medien und Medienschaffende ein. Zwei Mal jährlich verfasst die OSZE-Medienbeauftragte einen ausführlichen Bericht an den Ständigen Rat der OSZE, in welchem sie die Situation der Presse und der Medienschaffenden in den OSZE-Teilnehmerstaaten analysiert.
Die Portugiesin Teresa Ribeiro hat die Funktion seit 2020 inne. Die Schweiz unterstützt das Mandat der OSZE-Medienbeauftragten politisch und finanziell mit zwei Projekten zum Schutz von Journalistinnen online sowie zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Meinungsfreiheit.
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