Bundespräsident Parmelin besucht Israel und das besetzte palästinensische Gebiet
Bern, 28.10.2021 - Bundespräsident Guy Parmelin ist am Donnerstag, 28. Oktober 2021, in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet mit den jeweiligen Präsidenten sowie Regierungsvertretern zusammengekommen. Bei den Gesprächen standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit in wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Hinsicht und die Friedensförderung der Schweiz auf der Traktandenliste. In Israel kam zudem die Kooperation bei der Innovationsförderung zur Sprache, im besetzten palästinensischen Gebiet war die Schaffung von Arbeitsplätzen für Jugendliche ein wichtiges Thema.
Bei den Treffen des Bundespräsidenten mit Präsident Isaac Herzog und Ministerpräsident Naftali Bennett würdigten beide Seiten die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel, die in jüngerer Vergangenheit insbesondere in den Gebieten Wirtschaft und Wissenschaft ausgeweitet und vertieft werden konnten. Die Strategie der Schweiz für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) sieht für den Zeitraum 2021 bis 2024 unter anderem noch engere Wirtschaftsbeziehungen mit Israel als Ziel vor, einen Akzent auf Fragen der Innovation und die Unterstützung der Schweiz für Dialog und Frieden.
Bundespräsident Parmelin betonte, dass die im Herbst 2020 geschlossenen Normalisierungsabkommen zwischen Israel und mehreren Golf-Staaten für die ganze Region und für die Zusammenarbeit mit der Schweiz neue Möglichkeiten eröffnen. Mit Blick auf den Nahost-Konflikt bekräftigte der Bundespräsident das Engagement der Schweiz für Dialog und Frieden in der Region. Er begrüsste die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den israelischen und den palästinensischen Behörden im Sommer als einen wichtigen ersten Schritt. Er rief beide Seiten dazu auf, das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu respektieren und die Ursachen des Konflikts zu behandeln.
Auch bei seinem Treffen mit Präsident Mahmud Abbas unterstrich der Bundespräsident die Schweizer Unterstützung für einen Dialog mit dem Ziel, die Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen. Eine wichtige Grundlage hierfür sei es, die Spaltung zwischen den palästinensischen Gebieten im Gaza-Streifen und in der West Bank zu überwinden. Gemäss MENA-Strategie zählt es zu den Zielen der Schweiz, die Bevölkerung im besetzten palästinensischen Gebiet zu stärken, indem deren Abhängigkeit von humanitärer Hilfe verringert und neue Arbeitsplätze und Zukunftschancen geschaffen werden. Beide Seiten würdigten am Donnerstag die bereits unternommenen Schritte, um die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken. Erörtert wurde zudem, was die Schweiz beitragen kann, damit sich der Arbeitsmarkt für junge Palästinenserinnen und Palästinenser verbessert. Anschliessend traf der Bundespräsident Vertreter des 2020 gegründeten schweizerisch-palästinensischen Wirtschaftsrates und der Innovationsszene.
Nächste Station der Nahost-Reise des Bundespräsidenten ist die Weltausstellung in Dubai, wo er am Schweizer Nationentag vom Freitag teilnehmen und dabei den Schweizer Pavillon besuchen wird. Ausserdem sind Gespräche mit der Regierung der Emirate angesetzt.
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