Die Schweiz am OECD-Ministertreffen in Paris

Bern, 06.10.2021 - Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, repräsentierte die Schweiz am 5. und 6. Oktober 2021 in Paris am Ministertreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Er tat dies in Vertretung von Bundespräsident Guy Parmelin und wurde dabei von der SECO-Direktorin, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, begleitet.

Die Teilnehmenden tauschten sich unter dem Motto «Shared Values: Building a Green and Inclusive Future» über die Lehren aus der Covid-19-Pandemie und über anstehende globale Herausforderungen aus, denen sich die Länder im Rahmen ihrer gemeinsamen Werte stellen müssen. Bundesrat Maurer sprach sich dafür aus, dass offene Märkte, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Wettbewerbsbedingungen auch weiterhin die Eckpfeiler des globalen Wettbewerbssystems bleiben müssen. Er rief die Mitgliedsstaaten dazu auf, sich für diese Werte einzusetzen.

Ein Teil des Ministertreffens war dem OECD/G20-Projekt zur Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft gewidmet. Bundesrat Maurer betonte abermals, dass jede multilaterale Lösung auch die Bedürfnisse kleiner und wirtschaftlich starker Länder berücksichtigen müsse.

Ein weiterer Teil der Konferenz widmete sich der Bekämpfung des Klimawandels. Entscheidend sei die Schaffung von Transparenz zu Klimarisiken und deren Auswirkungen im Finanzmarkt, wie Bundesrat Maurer unterstrich. Weitere Themen waren die Herausforderungen der Digitalisierung sowie der Zusammenhang zwischen internationalem Handel und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen.

Zum 60. Jahrestag des Inkrafttretens der OECD-Konvention haben die Mitgliedsstaaten eine Vision für die OECD für das nächste Jahrzehnt verabschiedet. Diese bekräftigt ihr Engagement für die Wahrung der individuellen Freiheiten, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der Menschenrechte sowie für eine offene und transparente Marktwirtschaft.

Am Rande des Ministertreffens wurde auch die bevorstehende Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO), die vom 30. November bis 3. Dezember 2021 in Genf stattfinden wird, vorbereitet. Die an dieser informellen Sitzung vertretenen WTO-Mitglieder repräsentierten alle wichtigen Interessen in den laufenden WTO-Verhandlungen. Die Schweiz wurde dabei durch Staatssekretärin Ineichen-Fleisch vertreten.


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