Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch die Russische Föderation
Bern, 04.10.2021 - Auf Ersuchen der Russischen Föderation und nach erfolgter Zustimmung der Schweiz wird am 5. Oktober 2021 eine vierköpfige Inspektionsgruppe zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen.
Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des Wiener Dokumentes 2011 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.
Die Inspektion durch die Russische Föderation findet in der Westschweiz statt. Sie dauert maximal 48 Stunden und wird spätestens am 8. Oktober 2021 beendet sein. Die Inspektoren werden über militärische Aktivitäten (Kurse, Schulen und Übungen), die während dieser Zeit in den erwähnten Gebieten durchgeführt werden, informiert und können Truppen und Schulen besuchen.
Die Inspektionsgruppe kann sich im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind von den Inspektionen ausgenommen.
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Delphine Schwab-Allemand
Armeesprecherin
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