Bundesrat will ein nationales Kataster der Leitungen

Bern, 17.09.2021 - Der Bundesrat will in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales Leitungskataster aufbauen. Mit einer zeitgemässen Dokumentation der ober- und unterirdischen Leitungen sollen sich zum Beispiel Bauvorhaben im Untergrund einfacher planen und die Risiken besser abschätzen lassen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. September 2021 das VBS mit der Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen beauftragt. Die Arbeiten gehen auf den Bericht «Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz)» zurück, den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.

Ein Leitungskataster dokumentiert die ober- und unterirdischen Infrastrukturen der Netze für Wasser, Abwasser, Gas, Elektrizität, Kommunikation, Fernwärme und weitere Leitungen. Der Bericht Leitungskataster Schweiz und die daraus abgeleiteten Massnahmen erfüllen einen Auftrag des Parlamentes (Postulates 11.3229), wonach bestehende Nutzungen im Untergrund verbessert erfasst werden sollen.

Harmonisierte Leitungsdaten der Schweiz

Die Aufgaben von Bund und Kantonen bei der landesweiten Steuerung von Raumnutzung sowie der Verkehrs- und Versorgungsinfrastrukturen verlangen nach vollständigen und zuverlässigen Unterlagen zum bebauten Raum inklusive der meist unterirdischen Versorgungs- und Entsorgungsinfrastrukturen.

Wie der vorliegende Bericht zeigt, der im Herbst 2019 in Vernehmlassung war, ist die Datenlage zum Leitungskataster auf nationaler Ebene jedoch unvollständig, heterogen und mit Unsicherheiten behaftet. Aus diesem Grund soll der Bund nun in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Partnern, insbesondere den Kantonen, ein Leitungskataster Schweiz aufbauen.

Mit einer zeitgemässen Dokumentation der Infrastrukturen in der Versorgung und der Entsorgung lassen sich gemäss dem vorliegenden Bericht die Risiken von Schäden an Infrastrukturen bei Bauarbeiten im Untergrund reduzieren. Zudem ist es das Ziel, die Digitalisierung in Planung, Projektierung, Bau sowie weiterer raumrelevanter Prozesse und Vorhaben im Sinn der E-Government Strategie Schweiz zu unterstützen. Zudem soll ein Beitrag zur sicheren Versorgung der Gesellschaft mit Energie, Wasser und Kommunikation sowie zur Entsorgung geleistet werden.

Auftrag für die Anpassung der rechtlichen Grundlagen

Für dieses Kataster sollen im Bundesgesetz über Geoinformation die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen sowie parallel dazu eine neue Verordnung geschaffen werden. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende 2022 Entwürfe für die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für die Einführung eines Leitungskatasters in der Schweiz auszuarbeiten.

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