Die Schweiz nimmt an der 65. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) teil

Bern, 16.09.2021 - Vom 20. bis 24. September 2021 findet in Wien die 65. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat.

Die Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamts für Energie (BFE), des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) sowie des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Die am Montag beginnende Generalkonferenz wird aufgrund der COVID-19 Pandemie in einem hybriden Format mit reduzierter physischer Präsenz vor Ort sowie mit der Möglichkeit einer virtuellen Teilnahme durchgeführt.

Im Zentrum des Interesses der Schweiz liegen insbesondere die Themen der weltweiten nuklearen Sicherheit und Sicherung, Safeguards, die technische Kooperation sowie die Unterstützung der Mitgliedsländer durch nuklearwissenschaftlichen Methoden, beispielsweise in den Bereichen Medizin, Wasser und Landwirtschaft. Neben den Beratungen der inhaltlichen Themen wird die Generalkonferenz auch über das IAEA-Budget 2022 entscheiden. Der Jahresbeitrag der Schweiz beträgt ca. 4,8 Millionen Franken, was rund 1,1% des gesamten ordentlichen Haushalts der IAEA entspricht. Zudem unterstützt die Schweiz den IAEA-Fonds für technische Zusammenarbeit mit etwa 1,1 Million Franken pro Jahr.

Inhaltlich stehen für die Schweiz traditionellerweise die Themen der nuklearen Sicherheit (Nuclear Safety) und Sicherung (Nuclear Security), der Verifikation (Safeguards) sowie der nuklearen Anwendungen im Zentrum des Interesses. Die Schweiz engagiert sich in den Verhandlungen zu den rechtlich unverbindlichen Resolutionen vorwiegend in diesen Bereichen.

Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Sie wurde 1957 als unabhängige Organisation innerhalb des Systems der Vereinten Nationen gegründet und hat derzeit 173 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.

Politische Organe: Gouverneursrat und Generalkonferenz

Der Gouverneursrat, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie turnusgemäss im Zeitraum von 2014 bis 2017 Mitglied. Für die Periode 2020 bis 2023 wird die Schweiz im Gouverneursrat durch Botschafter Benno Laggner (EDA) vertreten.

Die Generalkonferenz besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten. Sie tritt einmal im Jahr zusammen. Sie berät unter anderem den Jahresbericht der IAEA, bewilligt das Budget des Folgejahrs und verabschiedet Resolutionen zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der Agentur.

Das Sekretariat der IAEA, seit Dezember 2019 unter Leitung von Generaldirektor Rafael Grossi, besteht aus über 2‘500 Mitarbeitenden und führt die von den politischen Organen genehmigten Programme und Aktivitäten aus. Das Sekretariat hat sechs Hauptabteilungen: Technische Zusammenarbeit, Kernenergie, Nukleare Sicherheit und Sicherung, Nukleare Wissenschaften und Anwendungen, Sicherungsmassnahmen/Verifikation, Verwaltung. Die Finanzierung der Agentur erfolgt über das ordentliche Budget (Pflichtbeiträge) sowie durch freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten.


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