Neue Offset-Policy: Stärkung der sicherheitsrelevanten Industrie und öffentliches Register der Kompensationsgeschäfte

Bern, 29.06.2021 - Am 1. Juli 2021 tritt die neue Offset-Policy der armasuisse in Kraft. Sie regelt die Durchführung und Kontrolle von Kompensationsgeschäften im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland. Die Anpassungen sollen dazu beitragen, die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) im Hinblick auf sicherheitspolitische Herausforderungen noch gezielter zu stärken. Im Sinne der Transparenz werden mit der neuen Policy die wichtigsten Kennzahlen der Kompensationsgeschäfte in einem Offset-Register publiziert.

Bei Beschaffungen im Rüstungsbereich verpflichtet armasuisse ausländische Rüstungslieferanten ab einem Beschaffungsvolumen von 20 Millionen Franken zu einer industriellen Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB). Dadurch soll die wehrtechnische Abhängigkeit vom Ausland reduziert und die Resilienz und Versorgungssicherheit der Schweizer Armee gestärkt werden. Ausserdem sollen Erhalt und Aufbau von sicherheitsrelevanten Schwerpunkttechnologien sowie industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten in der Schweiz gefördert werden.

Rüstungs- und sicherheitspolitische Ausrichtung

Die neue Offset-Policy hat eine klare rüstungs- und sicherheitspolitische Ausrichtung, bei der die Förderung von wirtschaftlich nachhaltigen Kompensationsgeschäften in sicherheitsrelevanten Technologiebereichen im Vordergrund steht. So fliessen neben dem finanziellen Wert verstärkt auch rüstungs- und sicherheitspolitische Aspekte in die Beurteilung von Offset-Geschäften mit ein. Zentrale Messgrössen sind Autonomiegewinn und Sicherheitsrelevanz der geförderten Technologie.

Ausserdem erweitert die neue Offset-Policy die operativen und strategischen Kontrollaufgaben von armasuisse. Dadurch können die Einhaltung der Offset-Vorgaben noch sorgfältiger kontrolliert und die Auswirkungen von Offset-Geschäften auf die Kompetenzen, Fähigkeiten und Kapazitäten der STIB ausgewiesen werden.

Publikationen im Offset-Register

Die neue Policy stärkt zudem die Transparenz. Die wichtigsten Kennzahlen, wie der Erfüllungsgrad der Verpflichtung und die regionale Verteilung von laufenden Beschaffungsprojekten werden im Offset-Register publiziert.

Um eine möglichst zielgerichtete Umsetzung der neuen Offset-Policy zu ermöglichen, sorgt armasuisse, in Zusammenarbeit mit den betreffenden Branchenverbänden, für einen offenen Informationsaustausch mit der STIB. Eine wichtige Rolle spielt dabei das Offset-Büro Bern (OBB). Es ist Anlaufstelle für Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei Offset-Fragen, vermittelt bei Bedarf Geschäftskontakte und unterstützt armasuisse bei der Kontrolle und Buchführung von Offset-Geschäften.


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