Bundesrat stärkt Einbezug des Parlamentes in die längerfristige Ausrichtung der Armee

Bern, 04.06.2021 - Das Parlament soll künftig stärker die längerfristige Ausrichtung der Armee gestalten, während der Bundesrat im Rahmen der vom Parlament beschlossenen Entwicklung der Streitkräfte die Umsetzung der einzelnen Beschaffungen verantwortet. Diese Änderungen bei den Rüstungsbeschaffungen hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2021 beschlossen. Das Parlament erhält erstmals im 2024 pro Legislatur eine Armeebotschaft, die mit einem Zeithorizont von zwölf Jahren die erforderlichen militärischen Fähigkeiten beschreibt und die Investitionsausgaben aufführt. Zur Umsetzung werden die Verpflichtungskredite für Rüstungsmaterial und Immobilien weiterhin jährlich beantragt. Diese Neuerungen gehen auf eine externe Analyse des Beschaffungsablaufes im VBS zurück.

Eine von Bundesrätin Viola Amherd in Auftrag gegebene Analyse durch die Firma Deloitte AG hat ergeben, dass in den heutigen Prozessen der Rüstungsbeschaffung die Abläufe insbesondere mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten verbessert werden können. Vor allem bei Rüstungsmaterial mit hohem IT-Anteil besteht die Gefahr, dass Systeme bereits veraltet sind, wenn sie bei der Truppe eingeführt werden. Eine der Schlüsselempfehlungen der Analyse, die seit Juni 2020 vorliegt, sieht vor, die Rolle des Parlaments bei der grundsätzlichen Ausrichtung der Armee und ihrer Fähigkeiten zu stärken. Das Parlament soll sich in Zukunft in einem sogenannten Fähigkeitsdialog mit der strategischen Ausrichtung der Armee befassen können.

Dialog über längerfristige Ausrichtung der Armee einmal pro Legislatur

Zur Umsetzung dieser Empfehlung wird der Bundesrat ab 2024 dem Parlament einmal pro Legislatur eine neue Art von Armeebotschaft vorlegen.

Diese enthält erstens die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee und zu ihren Fähigkeiten mit einem Zeithorizont von zwölf Jahren, gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates. Dabei werden auch die Investitionsausgaben und Betriebsaufwände für die verschiedenen Fähigkeiten dargelegt. Zweitens enthält diese neue Armeebotschaft den Zahlungsrahmen der Armee für die neue Legislaturperiode. Und drittens werden die Verpflichtungskredite für das Armeematerial für vier Jahre beantragt. Dabei handelt es sich um Kosten für Projekte, Erneuerung von Betriebsmitteln und Munition. Dies hat den Vorteil, dass rascher auf technologische Entwicklungen des Marktes reagiert werden kann.

Die Verpflichtungskredite für Rüstungsmaterial und Immobilien hingegen werden weiterhin im Jahresrhythmus beantragt. Um dem technologischen Wandel besser Rechnung zu tragen, soll dem Parlament zum Beispiel nicht mehr eine bestimmte Stückzahl eines Mannschaftstransportfahrzeugs beantragt werden, sondern ein maximaler Verpflichtungskredit für einen Fahrzeugtyp mit einer Bandbreite für die zu beschaffende Stückzahl.

Der Bundesrat geht davon aus, dass mit den beschlossenen Massnahmen schnellere Beschaffungszyklen möglich sind, rascher auf technologische Entwicklungen reagiert werden kann und günstige Preisentwicklungen oder Produktionskapazitäten der Industrie ausgenützt werden können.

Weitere Empfehlungen werden innerhalb des VBS umgesetzt

Die Umsetzung der weiteren Empfehlungen aus der Analyse von Deloitte AG läuft innerhalb des VBS. Dabei geht es unter anderem darum, dass die Beschaffungsprozesse besser als mit den heutigen Koordinationsorganen zwischen der Gruppe Verteidigung und armasuisse gesteuert werden.

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Carolina Bohren
Sprecherin VBS
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