Leistungsstarke Datenwirtschaft

Bern, 26.05.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 den Bericht des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) "Zugang zu Sachdaten in der Privatwirtschaft" zur Kenntnis genommen. Die Datenwirtschaft trägt wesentlich zur Schweizer Wirtschaftsleistung bei. Mit ergänzenden Unterstützungsmassnahmen und der Schaffung von "vertrauenswürdigen Datenräumen" kann der Zugang zu Sachdaten erleichtert und die Leistung der Datenwirtschaft verbessert werden.

Daten sind für eine zunehmend digitale Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit standen bisher Personendaten. Das Potenzial von Sachdaten hingegen wurde noch nicht vollumfänglich erkannt. Es handelt sich dabei beispielsweise um Daten, die beim Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft anfallen, Handelsdaten aus dem Finanzsektor, Verzeichnisse touristischer Sehenswürdigkeiten oder von Werkzeugmaschinen erzeugte Daten. All diese Daten spielen eine zentrale Rolle bei der Entwicklung innovativer Waren und Dienstleistungen.

Im August 2018 empfahl eine vom Eidgenössisches Finanzdepartement eingesetzte Expertengruppe "Zukunft der Datenbearbeitung und Datensicherheit" zu prüfen, welche Mittel den Zugang zu Sachdaten in der Privatwirtschaft erleichtern. Das IGE hat diese Aufgabe übernommen – in Zusammenarbeit mit externen Spezialisten und anderen Bundesstellen.

Der nun vorgelegte Bericht zeigt, dass unser Land in diesem Bereich im Vergleich mit den EU-Staaten relativ gut abschneidet. Das entspricht auch der Ansicht der Privatwirtschaft, die in einer Umfrage befand, dass sich der Sachdatenmarkt in der Schweiz ansprechend entwickelt. Der bestehende rechtliche Rahmen ermöglicht diesen Prozess. Auch wenn der Bericht keine bedeutenden Hindernisse beim Zugang feststellt, können gewisse Massnahmen die Datennutzung durch Unternehmen erleichtern.

Open Data und Shared Data: Modelle mit grossem Potenzial

Die Konzepte Open Data (offene Daten) und Shared Data (gemeinsam genutzte Daten) sind solche vielversprechenden Ansätze. Sie setzen auf eine freiwillige Teilnahme und entsprechen damit einer auf Eigenverantwortung setzenden Wirtschaftsauffassung. Solche vertrauenswürdigen Datenräume sind Gegenstand einer separaten Analyse, die das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) und die Direktion für Völkerrecht (DV) gemeinsam erstellen. Der Bericht wird für Ende des Jahres erwartet. Er wird zeigen, ob und inwiefern Handlungsbedarf für den Bund besteht. Auf Grundlage ihres Berichts können die zuständigen Behörden in den einzelnen Bereichen den rechtlichen Rahmen und die Instrumente zur Verbesserung des Zugangs zu Sachdaten bewerten.

Ergänzende Unterstützungsmassnahmen

Um den Zugang zu Sachdaten zu vereinfachen, hat das IGE zusammen mit Fachleuten eine erste Reihe von Musterverträgen erstellt. Diese Dokumente sind auf der Webseite des IGE kostenlos verfügbar. Das IGE arbeitet mit der Privatwirtschaft und Bundesstellen weiterhin an ergänzenden Unterstützungsmassnahmen, insbesondere in Form von Musterverträgen, Übersichtsdokumenten zur rechtlichen Situation rund um das Thema Daten, Kontrolllisten, Leitfäden für die Vertragserstellung oder Best Practices.

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