Die Schweiz und Nigeria unterzeichnen eine Vereinbarung zur Freigabe des Schiffs San Padre Pio
Bern, 20.05.2021 - Das EDA und das nigerianische Justizministerium haben eine Vereinbarung über die sofortige Freigabe des Schiffs San Padre Pio durch Nigeria unterzeichnet. Das Schiff, das unter Schweizer Flagge fährt, wurde im Januar 2018 in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt.
Nach erheblichen diplomatischen Anstrengungen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) wurde am 20. Mai 2021 ein Memorandum of Understanding (MoU) über die sofortige Freigabe des Schiffs unterzeichnet. Nigeria muss nun das Schiff freilassen, und die an den Aktivitäten der San Padre Pio beteiligten Unternehmen müssen die erforderlichen betrieblichen Massnahmen treffen, um die tatsächliche Abfahrt des Schiffs zu ermöglichen.
Die Vereinbarung wurde vom nigerianischen Justizminister und vom Schweizer Botschafter in Nigeria unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist das Ergebnis zahlreicher Interventionen der Schweiz gegenüber Nigeria im Hinblick auf eine Freilassung des Schiffs. Sobald das Schiff die ausschliessliche Wirtschaftszone Nigerias verlassen hat, kann das beim Internationalen Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg hängige Rechtsverfahren beendet werden.
Das Schiff San Padre Pio wurde im Januar 2018 in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt. Die Schweiz hatte beim Internationalen Seegerichtshof ein Rechtsverfahren angestrengt.
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