Eskalation der Gewalt in Jerusalem: Die Schweiz ruft erneut alle Parteien zur Ruhe auf
Bern, 09.05.2021 - Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Jerusalem, namentlich auf dem Tempelberg, dem Haram al-Sharif, und im Stadtteil Sheikh Jarrah. Das EDA hatte am 3. Mai 2021 zur Ruhe in dieser fragilen Zeit aufgerufen. Erneut fordert es alle Parteien dazu auf, unverzüglich Massnahmen zur Entschärfung der Situation zu ergreifen.
Die Gewalteskalation im Nahen Osten ist sehr besorgniserregend, insbesondere die Zusammenstösse auf dem Tempelberg in Jerusalem, bei denen in den letzten Tagen viele Menschen verletzt wurden. Das EDA fordert alle Parteien auf, sofort zu handeln, um die Spannungen zu entschärfen, und auf provokative Handlungen oder Äusserungen zu verzichten. Die völkerrechtswidrige Vertreibung von palästinensischen Familien aus dem Stadtteil Sheikh Jarrah und aus anderen Teilen Ost-Jerusalems schüren die Spannungen weiter.
Für das EDA müssen die Erhaltung des historischen Status quo auf dem Tempelberg und das friedliche Zusammenleben aller Bewohnerinnen und Bewohner Jerusalems völkerrechtlich garantiert werden.
Die Suche nach einer auf dem Verhandlungsweg erzielten Zweistaatenlösung, die im Einklang mit dem Völkerrecht und den international vereinbarten Parametern steht, ist eine der Prioritäten der MENA-Strategie 2021–2024 des Bundesrates. Die Schweiz steht den Parteien weiterhin zur Verfügung, um die Wiederaufnahme eines Dialogs zu erleichtern.
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