Prüfbericht zur Beschaffung von Schutzmasken: Chefin VBS ordnet Massnahmen an

Bern, 22.04.2021 - Die Interne Revision VBS hat die Beschaffung von Schutzmasken in der Covid-19-Pandemie geprüft. Die Revisoren kommen in ihrem Prüfbericht unter anderem zum Schluss, dass der Auftrag des Bundesrates erfüllt wurde und starke Anzeichen bestehen, dass das VBS die Hygiene- und Atemschutzmasken zu Marktpreisen eingekauft hat. Gleichzeitig gibt die Interne Revision VBS verschiedene Empfehlungen ab, unter anderem zur Prüfung der Qualität, zur Einhaltung der Kompetenzordnung und zu den Kontrollen im Einkaufsprozess. Die Chefin VBS hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet. Erste Schritte dazu sind im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden.

Im Zuge der Covid-19-Pandemie beauftragte der Bundesrat im März 2020 die Armeeapotheke mit der Beschaffung von wichtigen medizinischen Gütern für das Gesundheitswesen der Schweiz. Die Beschaffung erfolgte nach Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit BAG. Bis dahin war die Armeeapotheke lediglich für die Einsatzvorräte von Sanitätsmaterial und Arzneimitteln für die Armee sowie für das Sanitätsmaterial der Bundesverwaltung zuständig.

Wesentlichen Beitrag zur Bewahrung vor einem Kollaps geleistet

Ende Januar 2021 hat die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, die Interne Revision VBS beauftragt, die Beschaffungen in der Covid-19-Pandemie zu überprüfen. Nun liegt der Prüfbericht vor. Die Interne Revision VBS berücksichtigt die damalige Krisensituation und würdigt die Arbeit von Kadern und Mitarbeitenden, die letztes Jahr in die Beschaffung der Hygiene- und Atemschutzmasken involviert waren. Trotz schwierigen Bedingungen erfüllten sie den Auftrag des Bundesrats zielführend. Sie leisteten einen wesentlichen Beitrag, damit das Gesundheitssystem der Schweiz vor dem Kollaps bewahrt und die Bevölkerung mit Schutzmaterial versorgt werden konnte.

Empfehlungen in verschiedenen Bereichen

Die Interne Revision VBS hat die bezahlten Preise untersucht und hält fest, dass starke Anzeichen bestehen, dass das VBS die Hygiene- und Atemschutzmasken zu Marktpreisen eingekauft hat. Auch bei den Vertragskonditionen ergaben sich keine wesentlichen Feststellungen. Gleichzeitig zeigt der Prüfbericht in verschiedenen Bereichen Verbesserungspotential auf und formuliert konkrete Empfehlungen.

Unter anderem wird empfohlen, die bestehende Regelung der Kompetenzordnung in der Gruppe Verteidigung ganzheitlich zu überarbeiten. Eine weitere Empfehlung betrifft den Einkaufsprozess; hier sollen mit dem «3-way-match» die Bestellungen durchgängig im bestehenden ERP-System (PSN) mit dem dazugehörigen Wareneingang bzw. der Rechnung abgeglichen werden.

Was die Qualität betrifft, sollen die noch verbleibenden offenen Punkte bei den eingelagerten Hygiene- und Atemschutzmasken geklärt werden. Zudem beurteilt die Interne Revision VBS den Einsatz von ad-hoc-Gremien kritisch. Ferner stellt sie bei der vergünstigten Abgabe von Sanitätsmaterial und bei der Anwendung des BGÖ in Krisensituationen Handlungsbedarf fest.

Umsetzung bis Ende 2021 beauftragt

Die Chefin VBS hat den Generalsekretär VBS sowie den Chef der Armee beauftragt, die im Prüfbericht enthaltenen Empfehlungen bis Ende 2021 umzusetzen. Erste Schritte dazu sind im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden.

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Lorenz Frischknecht
Stv. Chef Kommunikation / Sprecher VBS
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