Coronavirus: Bundesrat verlängert Aufgebot für Zivilschutz
Bern, 31.03.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. März 2021 das Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen zur Bewältigung der Corona-Krise in der Schweiz bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Der Unterstützungsbedarf des Gesundheitswesens wird in den nächsten Monaten bestehen bleiben. Der Zivilschutz wird insbesondere beim Aufbau und Betrieb von Infrastrukturen für Impfungen oder Tests zunehmend gefordert sein.
Im zweiten Bundesratsaufgebot hat der Zivilschutz seit dem 18. November 2020 bis Ende Februar 2021 rund 100'000 Diensttage geleistet. Bei der Bewältigung der Pandemie stellt er ein zentrales Instrument dar. Pro Woche standen und stehen zwischen 1000 und 1500 Zivilschutzangehörige im Einsatz. Wie während der ersten Pandemiewelle im Frühjahr 2020 (gegen 300'000 Diensttage) gilt es vor allem, das Gesundheitswesen zu unterstützen. So haben die Zivilschutzeinsätze wesentlich dazu beigetragen, eine Überlastung des Pflegepersonals in den Gesundheitseinrichtungen, vor allem in Pflege- und Altersheimen, zu verhindern. Seit Anfang Jahr wird der Zivilschutz auch zunehmend für den Aufbau und den Betrieb von Impfzentren sowie für mobile Impfequipen eingesetzt.
Verlängerung bis zum 30. Juni 2021
Das im November 2020 vom Bundesrat festgelegte Kontingent von maximal 500'000 Diensttagen läuft am 31. März 2021 aus. An seiner Sitzung vom 31. März 2021 hat der Bundesrat entschieden, das Aufgebot um weitere drei Monate bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern. Die ab dem 1. April 2021 benötigten Diensttage können weiterhin im Rahmen des bereits gesprochenen Kontingents von maximal 500'000 Diensttagen beansprucht werden.
Unterstützung beim Aufbau und Betrieb von Impfzentren
Aufgrund der Ausbreitung von Virus-Mutationen ist die Entwicklung der Pandemiesituation schwierig abzuschätzen. Es ist aber davon auszugehen, dass der Unterstützungsbedarf des Gesundheitswesens auch in den nächsten Monaten bestehen bleibt. So wird der Zivilschutz zunehmend bei Impfaktionen und auch bei Corona-Massentests gefordert sein. Beim Aufbau und Betrieb der entsprechenden Infrastrukturen spielt er eine wichtige Rolle. Ausserdem ist seine Unterstützung auch beim Contact-Tracing weiterhin notwendig.
Vor diesem Hintergrund ersuchten auch die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) sowie die Conférence latine des directrices et directeurs des affaires militaires et de la protection de la population (CLAMPP) beim Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS um eine Verlängerung des Bundesratsaufgebots des Zivilschutzes zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie bis Ende Juni 2021.
Seit Beginn der Pandemie im Februar 2020 und bis Mitte März 2021 hat der Zivilschutz bei kantonalen Einsätzen und in Bundeseinsätzen insgesamt rund 480'000 Diensttage geleistet.
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