Sicherheit in Europa, Sicherheit für die Schweiz – Bundesrat Cassis nimmt am OSZE-Ministerratstreffen teil

Bern, 03.12.2020 - Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 3. Dezember 2020 am virtuellen Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Er forderte, dass die Organisation gestärkt werde und rief die Teilnehmerstaaten zu einer Konsenslösung bei der Besetzung der OSZE-Spitzenpositionen auf.

Unter dem diesjährigen albanischen Vorsitz hätte das 27. OSZE-Ministerratstreffen am 3. und 4. Dezember in Tirana abgehalten werden sollen. Aufgrund der aktuellen Covid-Situation fand es indes virtuell statt. In seiner Ansprache betonte Bundesrat Ignazio Cassis die zentrale Rolle der OSZE hinsichtlich der Sicherheit in Europa insgesamt, wie auch für die Schweiz. Er setzte sich für das gute Funktionieren und die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Organisation ein.

Die OSZE, die über ein vielfältiges Instrumentarium verfügt, um Krisen und Konflikte zu bewältigen, müsse gestärkt werden, forderte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Dies sei wichtiger denn je in Anbetracht der Lage in Belarus, der Situation um Bergkarabach und des Konflikts im Osten der Ukraine.

Bundesrat Cassis zeigte sich erfreut, dass der albanische OSZE-Vorsitz ein balanciertes Paket für die vier vakanten Spitzenpositionen der OSZE präsentiert hatte und rief alle Teilnehmerstaaten dazu auf, die Stellen durch einen Konsensbeschluss zu besetzen. 

Der Vorsteher des EDA betonte dabei, dass sich die Schweiz weiterhin für die Organisation engagieren werde: «Lassen Sie uns an übermorgen denken, um heute die richtigen Schritte für morgen einzuleiten».


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