Erweiterung der internationalen Rüstungskooperation zum baulichen Schutz vor Waffenwirkung

Bern, 28.10.2020 - Die Schweiz beteiligt sich seit dem 14. Juni 2018 an einem multilateralen Programm zum Schutz der Truppe und Infrastrukturen vor Waffenwirkung. Zurzeit nehmen Deutschland, Norwegen und die Vereinigten Staaten an diesem Programm teil. In seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 hat der Bundesrat eine Änderungsvereinbarung genehmigt. Damit sollen sich Kanada, die Niederlande, Schweden und das Vereinigte Königreich dem Programm anschliessen können.

Um die Auswirkung von grossen Sprengladungen auf militärische und zivile Infrastrukturen und Gebäude der öffentlichen Hand besser einzuschätzen, braucht es unter anderem auch Versuche. Im grossen Massstab lassen sich solche Versuche in der Schweiz und den Nachbarstaaten nicht durchführen. Um diese Wissenslücken zu schliessen, hat der Bundesrat am 9. März 2018 eine Beteiligung an einer internationalen Kooperation im Bereich des Schutzes vor Waffenwirkung beschlossen. Dabei geht es um Grundlagen für den baulichen Schutz von Infrastrukturen, insbesondere bei der Unterbringung von im Ausland stationierten Schweizern (z.B. Diplomaten). Der erste Grossversuch wurde 2019 erfolgreich in Schweden durchgeführt und ermöglichte wichtige Forschungserkenntnisse für die beteiligten Staaten.

Mit der Aufnahme von Kanada, den Niederlanden, Schweden und dem Vereinigten Königreich kann die Schweiz noch stärker vom direkten Austausch von technischen und wissenschaftlichen Versuchsergebnissen und von den internationalen Erfahrungen im Bereich Schutz vor Waffenwirkung profitieren.

Der Bundesrat erteilte dem Rüstungschef die Ermächtigung, diese Änderung zum Rahmenabkommen zu unterzeichnen. Sie tritt für die Schweiz mit der Unterzeichnung aller ursprünglich teilnehmenden Staaten in Kraft.


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