Bundesrat gibt Mittel aus Gesamtkredit für die NEAT frei

Bern, 08.11.2006 - Der Bundesrat hat heute weitere Mittel aus dem vom Parlament bewilligten NEAT-Gesamtkredit freigegeben. Zum einen handelt es sich um 184 Millionen Franken aus den Reserven. Zum anderen hat der Bundesrat mit einer Krediterweiterung von 1,6 Milliarden Franken die aufgelaufene Teuerung, die Mehrwertsteuer und die Zinsen abgegolten. Die Bewirtschaftung des NEAT-Gesamtkredits liegt in der Kompetenz des Bundesrats.

Das Parlament bewilligte für den Bau der NEAT insgesamt 15,6 Milliarden Franken (Preisstand 1998). Heute gab der Bundesrat davon 184 Millionen Franken aus den Reserven frei, um Projektänderungen zu finanzieren. Diese wurden vom Bundesamt für Verkehr (BAV) geprüft und dem Parlament in den NEAT-Standberichten zur Kenntnis gebracht. Es handelt sich namentlich um folgende Vorhaben:

Zusatzinvestitionen für Kühl-, Wasser- und Lüftungsanlagen sowie die Bahntechnik auf der Achse Lötschberg und die geologisch bedingten Mehrkosten der Karbon-Störzone im Abschnitt Mitholz;
Kosten der Etappierung der NEAT in den 90er Jahren und ein den Gewässerschutzvorschriften entsprechendes Tunnelentwässerungssystem im Gotthard-Basistunnel;
die Betriebsvorbereitung der Gotthard-Achse durch die SBB.

Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen ausgeglichen

Die Kosten für die Teuerung, die Mehrwertsteuer und die Bauzinsen lassen sich bei langfristigen und derart umfangreichen Projekten nicht zuverlässig prognostizieren, Sie sind deshalb im vom Parlament bewilligten Gesamtkredit der NEAT nicht enthalten. Darum passt der Bundesrat die einzelnen Verpflichtungkredite periodisch an die Entwicklung an. Von den heute gesprochenen 1,634 Milliarden Franken entfallen 263 Millionen auf die Lötschberg- und 1,371 Milliarden auf die Gotthard-Achse.

Gesamtschau für 2007 geplant

Mit den Entscheiden wird die Liquidität des NEAT-Projekts sichergestellt, so dass es kontinuierlich fortgesetzt und insbesondere der Lötschberg-Basistunnel zeitgerecht fertig gestellt werden kann. Sie liegen im Rahmen des vom Parlament bewilligten Gesamtkredits. Der Bundesrat wird dem Parlament im kommenden Jahr eine Gesamtschau über die laufenden und geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur unterbreiten, die auch eine Auslegeordnung zur NEAT-Finanzierung enthalten wird.

Adresse für Rückfragen

Bundesamt für Verkehr, Public Affairs, 031 322 36 43