Sachplan Militär – Kantone, Gemeinden und Bevölkerung können sich zur zweiten Serie Objektblätter äussern
Bern, 18.08.2020 - Das VBS hat die Anhörung und Mitwirkung zur zweiten Serie der Objektblätter des Sachplans Militär eröffnet. Die betroffenen Kantone und Gemeinden können dazu bis 9. Oktober 2020 Stellung nehmen. Die Bevölkerung kann sich vom 18. August bis am 17. September 2020 zu den Entwürfen äussern.
Ausgehend vom Programmteil des Sachplans Militär wird der Objektteil mit den spezifischen Festlegungen für die einzelnen militärischen Standorte serienweise überarbeitet. Die zweite Objektblattserie umfasst sieben militärische Standorte, namentlich die Übungsplätze Full-Reuenthal (AG) und Linthebene (SG), die Logistikstandorte Bronschhofen (SG), Eschenbach (SG) und Mels (SG) sowie die Schiessplätze Obertoggenburg Nord (SG) und Ricken-Cholloch (SG).
Gleichzeitig erfolgen Anpassungen im Programmteil. Das Kapitel Energieeffizienz und Luftreinhaltung wird aktualisert und berücksichtigt die Bundesratsbeschlüsse vom 3. Juli 2019 zum Klimapaket Bundesverwaltung und vom 13. Dezember 2019 zum Detailkonzept RUMBA 2020+ und zum Aktionsplan Flugreisen. Die Anpassungen im Kapitel Grundsätze zu den Anlagenkategorien betreffen den Schiessplatz Glaubenberg, der in Änderung zum Stationierungskonzept von 2013 militärisch weitergenutzt werden soll, sowie die vier Übersetzstellen (Brückeneinbaustellen) Rüdlingen (SH), Weieren (SG), Istighofen I (TG) und Bodio II (TI), die künftig für die regelmässige Ausbildung genutzt werden sollen. Im Kapitel Sachplanrelevante Vorhaben erfolgt eine Angleichung an den Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) des Bundes, wonach Bauvorhaben u.a. dann sachplanrelevant sind, wenn sie mehr als 5 Hektaren (bisher 3 Hektaren) FFF beanspruchen.
Zu diesen Dokumenten können die betroffenen Kantone und Gemeinden nun im Rahmen der Anhörung bis 9. Oktober 2020 Stellung nehmen. Die Bevölkerung kann sich vom 18. August bis am 17. September 2020 im Rahmen der Mitwirkung äussern. Vorgesehen ist, die zweite Objektblattserie dem Bundesrat bis Ende 2020 zur Verabschiedung zu unterbreiten.
Der Sachplan Militär ist ein Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes im Sinne des Raumplanungsgesetzes. Er legt die Ziele und Vorgaben für die militärische Infrastruktur behördenverbindlich fest.
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