Syrien-Konflikt: Schweiz unterstützt notleidende Bevölkerung

Bern, 30.06.2020 - Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der grössten humanitären Krisen der Gegenwart geführt. Anhaltende Kampfhandlungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts erschweren die Umsetzung dringend benötigter humanitärer Hilfe. Anlässlich der vierten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 30. Juni 2020 hat die Schweiz angekündigt, im Jahr 2020 für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region 61 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 7,7 Milliarden US-Dollar.

Im zehnten Jahr des syrischen Konfliktes sind zwei Drittel der Bevölkerung Syriens auf humanitäre Hilfe angewiesen. Der andauernde bewaffnete Konflikt hat zu einer der grössten humanitären Krisen unserer Zeit geführt. Über eine halbe Million Menschen, vornehmlich Zivilsten sind getötet worden unzählige verletzt. Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht sind häufig: Die zivile Infrastruktur, einschliesslich medizinischer und pädagogischer Einrichtungen, bleibt vom Konflikt nicht verschont. Millionen von Menschen haben unzureichenden Zugang zu Wasser, Nahrung oder medizinischer Versorgung. Sechs Millionen Menschen sind aus dem Land geflohen, fünf Millionen von ihnen in die Nachbarländer. Gleichzeitig erschweren anhaltende Kampfhandlungen sowie administrative und operationelle Restriktionen die Umsetzung humanitärer Aktionen.

Bereits vor Ausbruch der weltweiten COVID-Krise war die humanitäre Lage in Syrien fragil. Durch die globale Pandemie sind Millionen Menschen zusätzlich bedroht. Viele von ihnen haben keinen oder nur unzureichenden Zugang zu sauberem Wasser, was die Gefahr von Epidemien noch weiter verschärft. Um zu verhindern, dass sich die Situation für die betroffene Bevölkerung noch weiter verschlimmert, führen die EU und die UNO jährlich in Brüssel eine Konferenz zur Lage in Syrien durch. Im Rahmen der vierten Ausgabe der Syrienkonferenz, die wegen der COVID-Krise am 30. Juni 2020 digital durchgeführt wurde, spricht die internationale Gemeinschaft 7,7 Milliarden US-Dollar. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis bekräftigt auch die Schweiz ihr Engagement; sie spricht wie im Vorjahr 61 Millionen Franken zur Unterstützung der notleidenden Bevölkerung in Syrien und den umliegenden Nachbarländern.

Als geopolitisch und humanitärer Brennpunkt in der erweiterten Nachbarschaft Europas tangiert der andauernde Syrien-Konflikt zudem direkt die aussen- und sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz. Die Schweiz setzt sich nicht nur humanitär für die notleidende Bevölkerung ein, sondern auch intensiv für die Friedensförderung, insbesondere für die Bemühungen zur politischen Lösung des Konflikts. Sie ist Gaststaat des UNO-Friedensprozess in Genf und unterstützt die politische Lösungssuche damit aktiv. Gleichzeitig ist der Krieg in Syrien als wichtiges Dossier des UNO-Sicherheitsrats im Bereich Frieden und Sicherheit auch für die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023/2024 bedeutend.

Ferner engagiert sich die Schweiz für die Achtung und Förderung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte, sowie für die Bekämpfung der Straflosigkeit. So hat die Schweiz im Vorfeld der Konferenz zusammen mit dem IKRK eine Diskussion zum Schicksal der verhafteten und vermissten Personen in Syrien organisiert. Zehntausende Syrerinnen und Syrer gelten aufgrund des Konfliktes als vermisst. Dies stellt für die betroffenen Personen, deren Familien und die Gesellschaft eine grosse Last dar. Der Anlass diskutierte konkrete Ansätze, um betroffene Familien zu unterstützen und neue Fälle zu verhindern.


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