Bundesrat Ignazio Cassis in Genf: Wiedereröffnung der Grenzen sowie bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum der Gespräche

Bern, 26.06.2020 - Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, getroffen. Genf war nach dem Tessin und Kreuzlingen die letzte Station seiner «Grenztour». Im Zentrum der Gespräche standen die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der Coronakrise und die wiedererlangte Mobilität an der schweizerisch-französischen Grenze. Des Weiteren wurden europapolitische Themen besprochen.

Nach den Treffen an der italienischen, österreichischen, deutschen und liechtensteinischen Grenze während der vergangenen Woche kam Bundesrat Ignazio Cassis heute in Genf mit Jean-Baptiste Lemoyne, dem Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, zusammen. Jean-Yves Le Drian, der französische Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, unterhielt sich gestern telefonisch mit Bundesrat Cassis, da er nicht persönlich anwesend sein konnte. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde vom Genfer Staatsratspräsidenten Antonio Hodgers und Staatssekretär Roberto Balzaretti begleitet. Er unterstrich die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der COVID-19-Pandemie und gab seiner Freude über die Wiedereröffnung der Grenzen Ausdruck.
 
Dank dem ständigen Austausch zwischen den beiden Ländern war auch während der Krise sichergestellt, dass die Grenzgängerinnen und Grenzgänger – insbesondere die Beschäftigten im Gesundheitsbereich – trotz der Einreisebeschränkungen zur Arbeit fahren konnten und der Warenverkehr abgewickelt werden konnte. Die zwischenstaatlichen Kontakte erleichterten zudem die Koordination der Repatriierungsaktionen für schweizerische und französische Staatsangehörige, die im Ausland gestrandet waren.
 
«Neue Normalität» und erneuerte europäische Zusammenarbeit
 
«Zuerst möchte ich meine Solidarität mit der Bevölkerung in der Grenzregion zum Ausdruck bringen», sagte Bundesrat Ignazio Cassis beim Besuch des Zollamts in Thônex-Vallard. «Wir haben gelitten, aber nun freuen wir uns, wieder zusammen zu sein. Die Grenze, die uns getrennt hat, verbindet uns nun wieder.» Das Ende einer schwierigen Zeit bedeutet jedoch nicht das Ende der Pandemie. «Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben, und uns weiterhin an die Hygienevorschriften halten und Social Distancing praktizieren, um einen neuen Ausbruch zu verhindern», sagte Bundesrat Cassis. Er wies auch darauf hin, dass die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und insbesondere zwischen Nachbarländern zentraler Bestandteil dieser «neuen Normalität» bleiben wird.
 
Die beiden Delegationen erklärten sich bereit, auf den in den letzten Monaten gesammelten Erfahrungen aufzubauen. In diesem Zusammenhang informierte der EDA-Vorsteher den französischen Staatssekretär über den Stand des Europadossiers und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die künftigen Gespräche zwischen der Schweiz und der EU wie das gemeinsame Engagement zur Bewältigung der Pandemie von Pragmatismus geprägt sein werden.
 
Die Schweiz und Frankreich unterhalten sehr intensive wirtschaftliche, menschliche und kulturelle Beziehungen. Mit einem Handelsvolumen von 38 Milliarden Franken war Frankreich 2019 der viertwichtigste Handelspartner der Schweiz (inkl. Goldhandel). Über 40 Prozent des Handels mit Frankreich erfolgt mit den Grenzregionen. Die Schweiz ist die viertgrösste ausländische Investorin in Frankreich.


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