Schweiz nimmt ab 1. Dezember an EASA und Einheitlichem europäischen Luftraum teil
Bern, 30.10.2006 - Ab. 1. Dezember wird die Schweiz offiziell an der europäischen Flugsicherheitsagentur (EASA) und am Einheitlichen europäischen Luftraum (SES) mitwirken. Der Direktor des BAZL, Raymond Cron, und der Direktor Luftverkehr in der EU, Daniel Calleja, haben die entsprechenden Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern unterzeichnet.
Die Eidg. Räte hatten die Teilnahme der Schweiz an der EASA Ende 2005 gutgeheissen, und das grüne Licht des Bundesrates für die Mitwirkung am SES datiert von Anfang Mai dieses Jahres. Im September hatte der Ministerrat der EU sein Plazet für die Integration der Schweiz in die beiden europäischen Institutionen gegeben. Mit der jetzt erfolgten Unterzeichnung der Vereinbarungen ist die Teilnahme der Schweiz formell bestätigt. Damit wird sie am 1. Dezember wirksam.
Die seit 2003 bestehende EASA ist zuständig für die Aufsicht und Zulassung im technischen Bereich (Zertifizierung von Flugzeugen und Unterhaltsbetrieben). Sie wird ihre Aufgaben systematisch auf die übrigen sicherheitsrelevanten Bereiche der Zivilluftfahrt wie Flugbetrieb, Lizenzwesen oder Flugsicherung ausdehnen. Mittelfristig soll sie als verantwortliche Agentur für alle Belange der technischen und operationellen Flugsicherheit in Europa fungieren.
Der SES hat zum Ziel, die Effizienz und Sicherheit des europäischen Flugverkehrsmanagements zu steigern. Es geht einerseits um die Schaffung eines einheitlichen Zertifizierungssystems für europäische Flugsicherungsunternehmen und anderseits um die Bildung so genannter Funktionaler Luftraumblöcke. Im Gegensatz zu heute, wo die Zuständigkeitsgebiete der verschiedenen Flugsicherungen mehrheitlich an den Landesgrenzen enden, ist vorgesehen, diese Luftraumblöcke konsequent nach betrieblichen Kriterien festzulegen. Die Schweiz beabsichtigt, mit Frankreich einen gemeinsamen Luftraumblock zu betreiben. Der Bundesrat hat im September dem BAZL ein entsprechendes Verhandlungsmandat erteilt.
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Bundesamt für Zivilluftfahrt
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