UNO-Menschenrechtsrat in Genf: Bundesrat Ignazio Cassis zitiert Nobelpreisträger Elias Canetti: «Das Schwerste: immer wieder entdecken, was man ohnehin weiss»

Bern, 24.02.2020 - 2019 blickte die Welt auf 100 Jahre Multilateralismus in Genf zurück, bei dem die Grundrechte und die Würde jedes Einzelnen eine zentrale Aufgabe bilden. 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Auch sie sieht in ihrer Charta in der Stärkung der Menschenrechte die Voraussetzungen für Frieden und nachhaltige Entwicklung. Diese Werte zu erklären, zu fördern und zu verteidigen, sei eine Aufgabe von allen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung der Frühjahrssession des UNO-Menschenrechtsrats am 24. Februar 2020 in Genf.

Waren die Grundrechte nach dem ersten Weltkrieg das Mittel, um weitere Kriege zu verhindern, sind sie nach dem leider nicht vermiedenen zweiten Weltkrieg noch wichtiger geworden. Sie wurden von der Weltgemeinschaft – der 1945 gegründeten UNO – als Friedensinstrumente bestätigt und haben sich bis heute zusammen mit Sicherheit und Nachhaltigkeit als Fundamente des Rechtsstaates erwiesen.

Die Schweiz hat die Achtung der Menschenrechte und die Förderung der Demokratie in der Bundesverfassung (Art. 54) festgeschrieben: Sie sind mithin ein wesentlicher Bestandteil der Aussenpolitik. Die Menschenrechte sind heute in vielen Weltregionen unter Druck: Ihr Schutz ist essenziell. «Wir sind alle aufgerufen, diese Grundrechte zu erklären, zu schützen und zu verteidigen», sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung der 43. Session des UNO-Menschenrechtsrates (MRR) in Genf mit Blick auf die UNO-Charta, in welcher der Schutz der Menschenrechte eine zentrale Rolle spielt. Der MRR ist die wichtigste internationale Institution in diesem Bereich: Sie hat die Aufgabe, Menschenrechtsverletzungen zu thematisieren und Empfehlungen auszusprechen. Die Schweiz unterstützt sie seit ihrer Gründung im Jahr 2006.


Die Umsetzung der Menschenrechte ist nicht einfach gegeben

Anlässlich der Eröffnungsrede bekräftigte Bundesrat Ignazio Cassis das Engagement der Schweiz. Als Vertreter des Sitzstaats erinnerte er an die zentrale Rolle der UNO als internationaler Kooperationsrahmen zur Sicherung des Schutzes und des Wohlergehens aller Menschen. Die drei Pfeiler, auf denen die UNO beruht – Sicherheit und Frieden, Entwicklung sowie Menschenrechte – dürfen jedoch nicht als gegeben betrachtet werden. Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit. Es braucht die aktive Mitwirkung aller Staaten, damit auch die jüngeren Generationen deren Wichtigkeit verstehen. Hierzu benutzte Bundesrat Cassis das Zitat von Nobelpreisträger Elias Canetti: «Das Schwerste: immer wieder entdecken, was man ohnehin weiss».

Politische Gespräche am Rande der Menschenrechtsrats-Session

Bundesrat Cassis nutzte seine Teilnahme an der Eröffnung der Menschenrechtsrats-Session auch für bilaterale Gespräche. Unter anderem traf er UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zu einem Austausch über den Stand des Bauprojektes des «Palais des Nations», dessen Baustelle er danach besuchte. Weiter führte er bilaterale Dialoge mit den Aussenministern der Elfenbeinküste, Marcel Amon-Tanoh, und von Kasachstan, Mukhtar Tileuberdi. Besonders ergiebig erwies sich auch das Treffen mit dem iranischen Vizeminister Ali Bagheri Kani. Zusammen mit den zwei Amtskollegen aus Deutschland (Heiko Maas) und Frankreich (Jean-Yves Le Drian) diskutierte er anlässlich des Treffens der «Allianz für den Multilateralismus» über die notwendige Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung.
 


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