Wachsende Bedeutung von Belarus für die Schweiz: Bundesrat Cassis eröffnet Schweizer Botschaft in Minsk

Bern, 10.02.2020 - Am 13. Februar 2020 weilt zum ersten Mal ein Schweizer Bundesrat zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Belarus: Bundesrat Ignazio Cassis reist anlässlich der Eröffnung der Schweizer Botschaft nach Minsk. Seinen Aufenthalt nutzt Bundesrat Cassis ausserdem für bilaterale Gespräche mit Präsident Aljaksandr Lukaschenka und Aussenminister Uladzimir Makej.

2010 bis 2019 bestand die diplomatische Vertretung der Schweiz in Belarus aus einem sogenannten Botschaftsbüro. Damit die Schweiz die Zusammenarbeit mit Belarus vertiefen und ihre Interessen, unter anderem in den Bereichen Menschenrechte und Friedensförderung, stärker vertreten kann, hat der Bundesrat am 15. Mai 2019 entschieden, in Minsk das bestehende Büro in eine Botschaft aufzuwerten. Im Vorfeld des Anlasses zur Eröffnung der Botschaft trifft Bundesrat Cassis den belarussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Aussenminister Uladzimir Makej. Im Zentrum der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, inklusive der Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte, sowie die Situation in der Region stehen.

Seit die Schweiz wie auch die EU 2016 ihre Sanktionen gegen Belarus zum grössten Teil aufgehoben hat, haben die bilateralen Beziehungen der beiden Staaten an Dynamik gewonnen. So baute die Schweiz in den letzten Jahren ihren Dialog mit Belarus in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sicherheit, Migration und Menschenrechte aus. Wichtig für diese Entwicklung ist das Engagement von Belarus für Stabilität in der Region: Minsk stellt sich als Plattform für die Verhandlungen der sogenannten «Trilateralen Kontaktgruppe» zur Verfügung, an welchen auf die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und damit auf eine friedliche Lösung des seit sechs Jahren andauernden Konflikts in der Ostukraine hingearbeitet wird.

Die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten werden auch auf parlamentarischer Ebene gepflegt. So besteht seit 2017 eine Freundschaftsgruppe zwischen Parlamentsmitgliedern der Schweiz und Belarus: Eine Delegation dieser parlamentarischen Gruppe – bestehend aus dem Vizepräsidenten des Nationalrates NR Andreas Aebi (Ko-Präsident der Gruppe) sowie den Ko-Präsidenten Alt NR Margret Kiener-Nellen und Alt SR Filippo Lombardi – wird Bundesrat Cassis auf der Reise begleiten.

Mit der neu eröffneten Botschaft in Minsk zählt das Schweizer Aussennetz 103 Botschaften. Die politische und wirtschaftliche Weltkarte ist in stetem Wandel. Entsprechend optimiert das EDA laufend sein Aussennetz gemäss den Bedürfnissen und Interessen der Schweizer Bevölkerung. Die Eröffnung der Schweizer Botschaft in Minsk führt das Bestreben der Schweiz fort, ihre Aussenpolitik dort umzusetzen, wo sie Wirkung entfalten kann. Da das bisherige Botschaftsbüro aufgewertet wird, hat die Eröffnung der Botschaft keine finanziellen und personellen Konsequenzen.


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