Mitsprache stärkt Entwicklung: Die DEZA engagiert sich in der guten Regierungsführung

Bern, 04.02.2020 - An der diesjährigen Jahresmedienkonferenz präsentierte DEZA-Direktor Manuel Sager Resultate aus der laufenden Botschaftsperiode 2017-20. Wirkungsmessungen vor Ort sowie unabhängige Evaluationen bestätigen, dass die DEZA die Ziele der aktuellen Botschaft erreicht und ihre Programme die angestrebte Wirkung erzielen. Ausserdem stand die Bedeutung der guten Regierungsführung für nachhaltige Entwicklung im Mittelpunkt. Das Engagement der DEZA in diesem Bereich trägt dazu bei, dass demokratische Prozesse in den Partnerländern zu Vertrauen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den staatlichen Institutionen sowie zu befriedigenden öffentlichen Dienstleistungen führen.

Die Möglichkeit, am gesellschaftlichen und politischen Leben teilzuhaben, ist in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit. In vielen Partnerländern der DEZA besteht diese Kultur nicht, oder nur ansatzweise. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass wirklich nachhaltige Entwicklung nur möglich ist, wenn alle Bevölkerungsgruppen ihre Interessen artikulieren und öffentliche Prozesse mitgestalten können. Zudem trägt Mitsprache dazu bei, Lösungen zu finden, die allen Gruppen zuträglich sind. Das hilft, gewaltsame Konflikte zu verhindern.

Wie zentral politische Mitsprache ist, zeigt das Beispiel Tansania. Die DEZA unterstützt dort fünf grosse lokale zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in öffentliche Prozesse. Dies führte innert kurzer Zeit zu massgeblichen Veränderungen bei Dienstleistungen im Wasserbereich, bei Bildung und Gesundheitsversorgung. Dank ihrer Mitsprache wurden auch verschiedene zentrale Gesetze im Sinn der Bürgerinnen und Bürger beeinflusst. In der Ukraine unterstützt die DEZA den Aufbau einer modernen elektronischen Verwaltung, bei der Bürgerinnen und Bürger auch online mitsprechen können. Ihr Ziel: mehr Transparenz, weniger Korruption und bessere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie die lokale Wirtschaft.

Gouvernanz und gute Regierungsführung standen 2019 bei rund 14% (212 Millionen CHF) aller Projektmittel der DEZA im Hauptfokus. Diese wurden durch insgesamt 133 Projekte umgesetzt. Weitere 40% (606 Millionen CHF) der Projektmittel unterstützen Gouvernanz in einem bestimmten Sektor, wie zum Beispiel dem Gesundheitssystem oder der Wasserversorgung. Ein wichtiger Faktor dafür, dass Menschen überhaupt mitsprechen und an politischen Prozessen teilnehmen können, ist der ungehinderte Zugang zu Informationen. Dazu braucht es einen funktionierenden Mediensektor. Ein Schlüsselpartner der DEZA ist hier die Schweizer Stiftung Hirondelle. Die Stiftung unterstützt einen verantwortungsbewussten Journalismus in Konfliktsituationen, nach Beilegung eines Konflikts, bei humanitären Krisen oder im demokratischen Wandel. Generalsekretär Philippe Bovey stellte an der Jahresmedienkonferenz als Beispiel das mehrstündige Radioprogramm «Studio Tamani» in Mali vor, welches seit 2013 tägliche Nachrichten aus Mali sowie Diskussionsrunden anbietet. Langfristiges Ziel von Studio Tamani ist ein Beitrag an die friedliche Beilegung der zahlreichen Konflikte des Sahellandes.

Wirkungsmessungen vor Ort sowie unabhängige Evaluationen bestätigen, dass die DEZA die Ziele der aktuellen Botschaft erreicht und ihre Programme die angestrebte Wirkung erzielen. Das Engagement der DEZA dient indes nicht nur den Menschen in den Partnerländern, sondern trägt auch zu Sicherheit und Wohlstand in der Schweiz bei. Denn Klimawandel oder Pandemien machen nicht an Landesgrenzen halt. Es ist bleibt daher ein Kernanliegen der DEZA, diesen globalen Herausforderungen mit innovativen Lösungen zu begegnen und nachhaltige Entwicklung möglich zu machen.


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