Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

Bern, 09.12.2019 - Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Bundesrat Cassis erklärte vor den Vertreterinnen und Vertretern der 196 Vertragsstaaten der Genfer Konventionen und den Partnern der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, dass «die Achtung, die Stärkung und die Förderung des humanitären Völkerrechts ein wesentlicher Bestandteil der Schweizer Aussenpolitik» seien. 2019 wird in Genf das 100-jährige Bestehen des modernen Multilateralismus gefeiert, «aber die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung ist noch älter als die meisten internationalen Organisationen. Die Bewegung sollte heute mehr denn je einen wesentlichen Beitrag zur Wahrung der Würde und der Rechte sämtlicher Menschen leisten», sagte Bundesrat Cassis. Er gab zudem bekannt, dass die Schweiz beabsichtige, auf freiwilliger Basis einen Bericht über die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf innerstaatlicher Ebene zu veröffentlichen.

Des Weiteren nutzte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) das 70-jährige Bestehen der Genfer Konventionen, um diejenigen Staaten, die es noch nicht getan haben, dazu aufzurufen, die Zusatzprotokolle zu den Konventionen zu ratifizieren und die Zuständigkeit der Internationalen humanitären Ermittlungskommission anzuerkennen.

Mehrere Resolutionen

Vom 9. bis 12. Dezember 2019 findet in Genf die 33. Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz statt, an der die Vertragsstaaten der Genfer Konventionen und die Partner der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung teilnehmen. Zur Bewegung gehören das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) und die 192 nationalen Rotkreuzgesellschaften, die weltweit fast 17 Millionen Freiwillige zählen.

An der diesjährigen Konferenz wird die Schweiz über mehrere Resolutionen verhandeln, die im Einklang mit ihrer Aussenpolitik und der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–2020 stehen. Sie betreffen folgende Themen: die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf innerstaatlicher Ebene, den Schutz der Personendaten, die die humanitären Akteure im digitalen Zeitalter sammeln, die psychische Gesundheit in Krisensituationen, die Prävention von Epidemien und Pandemien sowie den Umgang damit, die Einführung eines Rechtsrahmens für die Bewältigung von Katastrophen, der dem Klimawandel Rechnung trägt, und eine bessere Vertretung der Frauen in der Bewegung.

Das IKRK und die IFRK gehören zu den wichtigsten Partnern der Humanitären Hilfe des Bundes.


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