Besorgnis der Schweiz über die Situation in Xinjiang, China

Bern, 26.11.2019 - Das EDA hat mit grosser Sorge Kenntnis genommen von den jüngst veröffentlichten Dokumenten zur Internierung von Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Xinjiang. Es ruft die chinesische Regierung dazu auf, der Besorgnis vieler Staaten Rechnung zu tragen und der UNO ungehinderten Zugang zur Region zu gewähren.

Das EDA verfolgt die Menschenrechtssituation im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang seit längerer Zeit. Die Einhaltung der Rechte von Minderheiten sowie die Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit sind ein Schwerpunkt der Schweizer Menschenrechtspolitik in China.

Bundesrat Ignazio Cassis hat anlässlich des strategischen Dialoges zwischen der Schweiz und China am 22. Oktober 2019 seine Besorgnis über die Situation in Xinjiang ausgedrückt. Die Schweiz und China führen ausserdem seit 1991 einen Menschenrechtsdialog, in welchem auch die Rechte von ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang und Tibet diskutiert werden.

Im Rahmen ihres multilateralen Engagements für den Respekt der Menschenrechte hat die Schweiz bereits am 6. November 2018, anlässlich der «Allgemeinen universellen Überprüfung» (UPR) Chinas im UNO-Menschenrechtsrat, die Schliessung der Internierungslager in Xinjiang gefordert. Die Schweiz rief China dazu auf, dem UNO Hochkommissariat für Menschenrechte uneingeschränkten Zugang nach Xinjiang zu gewähren und eine unabhängige Untersuchung durch die UNO zuzulassen.

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