Generalkonferenz der UNESCO: Bundesrat Ignazio Cassis wirbt für einen Sitz der Schweiz im Exekutivrat

Bern, 14.11.2019 - Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.

Bildung für alle, wissenschaftliche Zusammenarbeit, um Biodiversität und Trinkwasserressourcen zu erhalten, Bewahrung des Kulturguts und der kulturellen Vielfalt sowie Förderung der Pressefreiheit und des Informationszugangs: Mit diesen Zielsetzungen will die UNESCO zu einem gegenseitigen Verständnis und zu dauerhaftem Frieden und Stabilität zwischen den Völkern beitragen.

Dazu brauche es auch den Willen, sich gegenseitig verstehen zu wollen, betonte Bundesrat Ignazio Cassis an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris. «Jede Woche treffe ich meine Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung: drei Frauen und drei Männer, die aus verschiedenen Kantonen unseres Landes stammen. Vier sind deutschsprachig, zwei französischsprachig.» Da Sprachen Ausdruck der Kultur seien, sei also auch der Bundesrat selbst multikulturell. «Alles baut darauf auf, dass wir uns gegenseitig verstehen wollen», so der Vorsteher des EDA – «und dieses Verständnis zwischen den Kulturen ist ein Element der Stabilität und des Wohlstands der Schweiz.»

Dieser Pluralismus müsse auch auf multilateraler Ebene eingefordert werden – zum Beispiel beim Recht auf Information, dem Austausch zwischen jungen Menschen und dem Schutz der Kulturgüter, für die sich die UNESCO einsetzt. Die Konzentration in der Medienlandschaft oder bei der Informationsbeschaffung seien weitere Beispiele, denen man sich stellen müsse, um den Pluralismus zu bewahren.

Bundesrat Cassis nutzte seine Teilnahme an der Generalkonferenz auch, um für einen Sitz der Schweiz im Exekutivrat der Organisation zu werben. Die Schweiz blicke in diesem Jahr auf 100 Jahre Multilateralismus in Genf zurück und feierte den 70. Jahrestag des Beitritts der Schweiz zur UNESCO, sagte der Vorsteher des EDA. In Genf hat auch das Internationale Büro für Erziehung der Organisation seinen Sitz sowie das CERN, das einst aus einer Initiative der UNESCO entstanden ist. Mit ihrer sprachlichen und ihrer kulturellen Vielfalt, so Bundesrat Cassis weiter, stehe die Schweiz für die Werte der Organisation und verfüge über eine Vielzahl von Welterbe-Stätten (deren Bewahrung ein aktives Engagement der Schweiz erfordert). Ausserdem sei die Schweiz bereits in zahlreichen Gremien der UNESCO aktiv und unterstütze die Reformen, mit denen Generaldirektorin Audrey Azoulay die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken will. Mit einem jährlichen Beitrag von 3,7 Mio. CHF gehört die Schweiz zu den grössten Beitragszahlern, gemessen an der Bevölkerungszahl. Die Wahl neuer Mitglieder für den Exekutivrat für den Zeitraum von 2019 bis 2023 findet am 20. November 2019 statt. Das Gremium prüft das Arbeitsprogramm und den entsprechenden Budgetplan und bereitet die Tagesordnung der Generalkonferenz vor.

Die 40. Generalkonferenz dauert vom 12. bis 27. November 2019. Unter anderem wird während dieser Session auch Bundesrat Alain Berset nach Paris reisen und an einem Kulturforum teilnehmen. Die Generalkonferenz ist das oberste Entscheidungs- und Kontrollorgan der UNESCO. Sie tritt alle zwei Jahre am Sitz der Organisation in Paris zusammen und bestimmt die Zielsetzung, beschliesst über die ihr vom Exekutivrat vorgelegten Programme und hat das Budgetrecht.


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