Bundesrat Cassis bespricht mit seinem türkischen Amtskollegen die Zypern-Frage und die Syrien-Krise

Bern, 12.07.2019 - Zum Abschluss seiner Reise durch den östlichen Mittelmeerraum hat Bundesrat Ignazio Cassis die Türkei besucht. Beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara sprach er unter anderem über die offene Zypern-Frage, die Menschenrechte und die Entwicklungen in Syrien und deren Folgen für die Region und Europa.

«Mit meinen Besuchen und Treffen in Nikosia, in Athen und jetzt hier in Ankara habe ich mir ein differenziertes Bild der nach wie vor offenen Zypern-Frage machen können», sagte Bundesrat Cassis. «Stabilität im Mittelmeerraum ist nicht nur für die betroffenen Länder, sondern für ganz Europa wichtig», betonte er nach den Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen. Die Schweiz ist bereit, mit ihren Guten Diensten dazu beizutragen, die Zypern-Frage zu lösen – beispielsweise mit weiteren Gesprächsrunden, wenn alle Parteien gewillt sind, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Dies habe er auch Aussenminister Çavuşoğlu gesagt.

Menschenrechte angesprochen

«Die Beziehungen mit der Türkei sind solid», sagte Bundesrat Cassis in Ankara. Darum habe er nicht nur die guten Dienste angeboten und über die Stärkung der bilateralen Beziehungen gesprochen, sondern auch kritische Fragen thematisieren können. «Wir hatten eine offene Diskussion über die Achtung der Grundfreiheiten – insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Pressefreiheit», erklärte der EDA-Vorsteher nach dem Treffen mit Mevlüt Çavuşoğlu.

Die Türkei ist aufgrund der geopolitischen Lage, der Rolle in der Region sowie des wirtschaftlichen Gewichts auch für die Schweiz wichtig. Bundesrat Cassis hatte mit Aussenminister Çavuşoğlu bereits im September 2018 in New York im Rahmen eines Arbeitstreffens gesprochen. Zwischen der Schweiz und der Türkei finden regelmässig Gespräche statt. Bundesrat Cassis hat seinen türkischen Amtskollegen in die Schweiz für einen Gegenbesuch eingeladen.

Migration stellt grosse Herausforderung dar

Bundesrat Cassis zeigte sich besorgt über die Verschlechterung der humanitären Lage infolge der militärischen Eskalation in Idlib. Er bedankte sich bei der Türkei für die Anstrengungen in Syrien zur Deeskalation und Stabilisierung. Er würdigte zudem die grossen Herausforderungen für die Türkei, welche durch die rund vier Millionen Flüchtlinge entstanden sind.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise unterstützt die Schweiz die Türkei mit verschiedenen Projekten. Allein die DEZA hat dafür in der Periode 2015 bis 2019 7,4 Millionen CHF eingesetzt.

Schweiz ist ein wichtiger Investor

Die Schweiz und die Türkei pflegen seit 1928 diplomatische Beziehungen. Mit der Schaffung von mehr als 15'000 Arbeitsplätzen zählt die Schweiz zu einen der wichtigsten Investoren in der Türkei. Rund 600 Schweizer Unternehmen sind in der Türkei vertreten. Am 19. Juni 2019 hat das Schweizer Parlament das modernisierte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA und der Türkei genehmigt.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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