Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister
Bern, 10.07.2019 - Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.
«Der Besuch auf Samos hat mich tief beeindruckt. Die Situation für die Flüchtlinge im Lager ist schwierig und die Herausforderungen für die griechische Gesellschaft sind gross», erklärte Bundesrat Cassis. Er würdigte die Bemühungen Griechenlands beim Umgang mit der Migration. Obwohl die Migrationsströme seit dem Höchststand im Jahr 2015 zurückgegangen sind, sind sie nach wie vor hoch.
«Die Migration nach Europa ist eine Herausforderung, die alle Länder des europäischen Kontinents betrifft und nicht nur die besonders exponierten Aussengrenzen der EU», erklärte Bundesrat Cassis weiter. Die Schweiz übernimmt seit jeher ihren Teil der Verantwortung innerhalb Europas. «Was ich gestern in Samos gesehen habe, hat meine Überzeugung bezüglich der Rolle der Schweiz gestärkt.»
Die Schweiz unterstütz Griechenland bei verschiedenen Programmen unter anderem finanziell und übernahm gegen 600 Flüchtlinge aus Griechenland. «Es ist aber auch wichtig, die Ursachen der Migration zu bekämpfen damit die Menschen keinen Grund sehen, ihre Heimat zu verlassen», sagte der EDA-Vorsteher und verwies dabei auf die Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2021-24, die sich bis Ende August in der Vernehmlassung befindet.
Schweiz und die Europäische Union
In seinem Gespräch mit dem neuen griechischen Aussenminister Dendias erläuterte Bundesrat Cassis neben dem Migrationsproblematik auch die Stabilität des Mittelmeerraums – darunter auch die Zypernfrage. Dabei bot er an, weitere Gesprächsrunden in dieser nach wie vor ungelösten Frage zu ermöglichen, wenn alle Parteien gewillt sind, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Zudem hat Bundesrat Cassis die Position der Schweiz beim Rahmenabkommen sowie die notwendigen politischen Prozesse in der Schweiz dargelegt. Er betonte, dass der Bundesrat in weiten Teilen mit dem Verhandlungsergebnis einverstanden sei, aber in drei Bereichen noch Klärungen wünscht.
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