Bericht des Bundesrates zur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee

Bern, 07.06.2019 - Die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee läuft insgesamt wie geplant. Dies stellt der Bundesrat in seinem Bericht zur Umsetzung der WEA fest, den er an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 gemäss dem neuen Militärgesetz an die eidgenössischen Räte überwiesen hat.

Das Militärgesetz verlangt, dass der Bundesrat periodisch überprüft, ob die der Armee gesetzten Ziele erreicht werden (Art. 149b). In seiner Berichterstattung darüber hält der Bundesrat fest, dass die Umsetzung der WEA insgesamt wie geplant läuft. Sie hat 2018 begonnen und wird fünf Jahre dauern. Die verbesserte Kaderausbildung, die regionale Verankerung und ein Teil der Formationen mit höherer Bereitschaft haben den angestrebten Stand bereits erreicht.

Bei gewissen Formationen bestehen noch Ausrüstungslücken. Diese sollen bis zum Ende der Umsetzung reduziert werden. Trotz bestehender Lücken wird die Armee in der Lage sein, die wahrscheinlichen Einsätze ohne Leistungsabstriche zu erfüllen.

Bei der Mehrheit der Formationen bestehen zudem personelle Unterbestände. Das hat Auswirkungen auf die Ausbildung, Bereitschaft, die Durchhaltefähigkeit und – in einem Einsatzfall – auf das Leistungsvermögen der Armee. Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass die Armee im Rahmen des Möglichen Massnahmen ergriffen hat. Bei den Milizangehörigen erwähnt der Bericht unter anderem die Verbesserungen der Rekrutierungsprozesse. Dank einer differenzierten Tauglichkeit und Anpassungen der Anforderungsprofile konnte zum Beispiel die Anzahl Militärdiensttauglicher in den letzten Jahren um 6,8 Prozent erhöht werden. Zudem wurden Massnahmen ergriffen, dank denen weniger Armeeangehörige aus medizinischen Gründen aus der Rekrutenschule entlassen werden mussten. Als weiteren Schritt erwähnt der Bericht des Bundesrates die Revision des Zivildienstgesetzes, mit welcher die Abgänge aus der Armee in diesem Bereich reduziert werden sollen. Beim Berufsmilitär und zivilen Personal hat das VBS ebenfalls Massnahmen für eine verbesserte Personalgewinnung ergriffen. Die Wirksamkeit und Nachhaltigkeit solcher Instrumente werden sich erst in einigen Jahren zeigen.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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