Bundesrat Ignazio Cassis empfängt US-Aussenminister Michael Pompeo in der Schweiz

Bern, 02.06.2019 - Erstmals seit rund 20 Jahren ist ein US-Aussenminister für bilaterale Gespräche in die Schweiz gereist. Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, empfing seinen Amtskollegen Michael Pompeo am Sonntag, 2. Juni 2019 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Castelgrande in Bellinzona.

Beide Gesprächspartner unterstrichen die guten bilateralen Beziehungen. «Es freut mich, dass Mike Pompeo auf seiner Europa-Reise auch drei Tage in die Schweiz gekommen ist und meine Einladung vom Februar angenommen hat», sagte Ignazio Cassis im Anschluss an das Treffen.

Im Zentrum der Gespräche standen die guten Dienste der Schweiz. Bezüglich Iran, wo die Schweiz die USA bereits seit rund 40 Jahren vertritt, brachte Bundesrat Ignazio Cassis insbesondere den humanitären Mechanismus zur Sprache. Dieser würde die Bezahlung der Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten, die nicht den Sanktionen unterliegen, ermöglichen. «Wir wollen dazu beitragen, dass die Zivilbevölkerung, die unter den neuen Sanktionen leidet, mit wichtigen Gütern des Alltags versorgt werden kann», erklärte der EDA-Vorsteher.

Auch die sich zuspitzende Situation in Venezuela wurde thematisiert. Erst im März hatten Bundesrat Ignazio Cassis und US-Botschafter Edward T. McMullen eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Übernahme des Schutzmachtmandats für die USA in Venezuela vorsieht. Für die Umsetzung des Schutzmachtmandats bedarf es noch der Zustimmung der Regierung in Caracas.

Weiteres Gesprächsthema war die geopolitische Lage – insbesondere das Verhältnis zu Russland und zu China. Bundesrat Cassis zeigte sich besorgt über die Spannungen zwischen den USA und diesen beiden Ländern.

Die Aussenminister sprachen auch über ein mögliches Freihandelsabkommen. Beide bestätigten das grundsätzliche Interesse, dieses Thema weiter zu verfolgen. «Für beide Seiten ist klar, dass bei einem Abkommen beide Länder profitieren müssen», betonte Ignazio Cassis. Die USA sind für die Schweiz der zweitwichtigste Handelspartner und die Schweiz gehört zu den 15 grössten Handelspartnern der USA. Das gegenseitige Handelsvolumen beträgt rund 120 Mrd. Franken pro Jahr.

Auch die multilaterale Zusammenarbeit kam zur Sprache. Bundesrat Cassis betonte die Unterstützung der Schweiz bei den Reformen der UNO, die von UNO-Generalsekretär António Guterres angestrengt wurden. «Die Schweiz will eine effektivere und effizientere UNO», erklärte Ignazio Cassis. Zudem stellte er die Stiftung «Geneva Science and Diplomacy Anticipator» vor.

Das Treffen in der Schweiz ist die zweite bilaterale Begegnung der beiden Aussenminister in diesem Jahr. Im Februar hatte Bundesrat Ignazio Cassis US-Aussenminister Michael Pompeo in Washington einen Besuch abgestattet. Daneben traf sich der EDA-Vorsteher im November 2018 in Genf mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow, den er voraussichtlich im Sommer in Moskau besuchen wird.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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