Ministertreffen des Europarats: Bundesrat Cassis unterstreicht wichtige Arbeit der Organisation am «Europa der Werte»

Bern, 17.05.2019 - Dank dem Europarat hätten sich die Staaten Europas zu einem «Europa der Werte» entwickeln können, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei seiner Rede am Ministertreffen in Helsinki. Ausserdem überreichte er die Ratifikationsurkunde der Schweiz für die «Magglinger Konvention», die mit Massnahmen zur Verhütung, Ermittlung und Bestrafung von Spielmanipulationen mehr Fairness im Sport erreichen will. Am Rande der 129. Session des Ministerkomitees traf sich der Vorsteher des EDA mit der amtierenden Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Ständerätin Liliane Maury Pasquier, und führte bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Belgien, Slowenien und Malta.

Vor 100 Jahren, kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, wurde der Völkerbund gegründet; vor 70 Jahren, nach dem Zweiten Weltkrieg, der Europarat: Dadurch konnten offene Fragen auf dem Kontinent durch Zusammenarbeit gelöst werden statt mit Gewalt. Der Europarat sei das erste Instrument gewesen, um ein «Europa der Werte» zu schaffen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei seiner Rede am Ministertreffen in Helsinki. Die Konventionen des Europarats hätten einen gemeinsamen rechtlichen und demokratischen Raum geschaffen. Die Schweiz messe der Arbeit der Organisation ebenso grosse Bedeutung zu wie den Werten, die der Europarat fördert: der Respektierung von Rechtsstaat und Demokratie sowie dem Schutz der Grundfreiheiten. «Dieselben Werte bilden auch das Herzstück der Schweizer Bundesverfassung», unterstrich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Allerdings kämpft der Europarat im 70. Jahr seines Bestehens mit institutionellen und finanziellen Problemen. Bundesrat Cassis setzte sich in Helsinki dafür ein, dass die Koordination zwischen den Organen verbessert wird. Zudem unterstütze die Schweiz die Reformen, die die Arbeit des Europarats effizienter und wirksamer machen sollen. Es gehe darum, die Organisation zu stärken und für das 21. Jahrhundert bereit zu machen, sagte Bundesrat Cassis. Dazu gehöre auch, dass sich der Europarat verstärkt Themen wie der Digitalisierung oder der künstlichen Intelligenz zuwende.

Am Vorabend der Session hatte Bundesrat Cassis an einer Jubiläumszeremonie die Ratifikationsurkunde für das Übereinkommen des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben (Magglinger Konvention) hinterlegt. Die Konvention, die die gegenseitige Rechtshilfe im Kampf gegen Wettkampfmanipulation regelt, wurde 2014 in Magglingen von der Schweiz als Erststaat unterzeichnet. Sie tritt nach der Ratifikation durch die Schweiz nach drei Monaten für alle Vertragsstaaten in Kraft.

Der Vorsteher des EDA nutzte seine Anwesenheit in Helsinki auch für bilaterale Treffen. Unter anderem kam er mit der Genfer Ständerätin Liliane Maury-Pasquier zusammen, die derzeit die Parlamentarische Versammlung des Europarats präsidiert. Ausserdem traf er die Aussenminister von Belgien, Slowenien und Malta, Didier Reynders, Miro Cerar und Carmelo Abela, zu bilateralen Gesprächen .

Der Europarat mit Sitz in Strassburg wurde 1949 gegründet und zählt heute 47 Mitgliedstaaten. Die Schweiz gehört ihm seit 1963 an.


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