Bundesrat fällt Richtungsentscheid für Modernisierung der Bodentruppen

Bern, 16.05.2019 - Die Bodentruppen der Armee sollen stärker auf ein Konfliktbild ausgerichtet werden, das sich ständig und rasch verändert. Zu diesem Zweck braucht es eine Ausrüstung, die auf mobile und modular einsetzbare Einsatzverbände ausgerichtet ist. Diesen Richtungsentscheid zur längerfristigen Ausrichtung der Bodentruppen hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 gefällt. Dem Entscheid liegt ein Bericht des VBS über die Zukunft der Bodentruppen zugrunde.

Mit der derzeit laufenden Weiterentwicklung der Armee wird die Struktur der Armee auf die heutige und absehbare Bedrohungslage ausgerichtet. Die Umsetzung läuft seit Anfang 2018. Der nächste wichtige Schritt wird die Erneuerung der Mittel zum Schutz der Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft sein. Parallel dazu wird die Cyber-Abwehr der Armee laufend verstärkt. In den nächsten anderthalb Jahrzehnten müssen aber auch die Bodentruppen weiterentwickelt werden. Dazu hat der Bundesrat einen Richtungsentscheid gefällt.

Auch Bodentruppen müssen modernisiert werden

Dem Entscheid liegt der Bericht «Zukunft der Bodentruppen» zugrunde, den das VBS erstellt und der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat. Der Bericht zeigt auf, wie sich Bedrohungen und Umfeld verändert haben und voraussichtlich weiter verändern werden. Dabei geht es darum, dass sich das Konfliktbild gewandelt hat und sich weiter wandelt: Heutige, sogenannt hybride Konflikte zeichnen sich durch einen unscharfen Übergang von einer angespannten Lage hin zu einem bewaffneten Konflikt aus. Sie finden am Boden, in der Luft und auch im Cyber-Raum statt, sie umfassen auch nichtstaatliche Akteure und Beeinflussungs-Operationen. Was die Bodentruppen betrifft, sind militärische Einsätze fast immer in Städten und Agglomerationen zu erwarten, also im überbauten Gelände mitten in der Bevölkerung.

Im Bericht ist beschrieben, welche der heutigen Systeme bis rund 2030 ihr Nutzungsende erreichen. Dazu gehören Schützenpanzer, Haubitzen, Aufklärungsfahrzeuge und später auch Kampfpanzer. Aufgrund der Bedrohungslage sowie der finanzpolitischen Rahmenbedingungen kommt der Bericht zum Schluss, dass die Armee diese Systeme nicht alle eins zu eins ersetzen soll. Er legt dar, welche Fähigkeiten die Armee auf längere Sicht braucht, um den vielseitigen Bedrohungen angemessen zu begegnen und das Land und die Menschen zu schützen. Von diesen erforderlichen Fähigkeiten wird in Zukunft abzuleiten sein, welches Material dafür beschafft werden muss.

Konkret werden im Bericht drei Optionen für die längerfristige Ausrichtung der Bodentruppen dargelegt und die Investitionen beziffert, die dafür (neben der Erneuerung der Luftverteidigung) anfallen würden:

• Mit Option 1 würde die Armee stärker auf zwischenstaatliche bewaffnete Konflikte ausgerichtet. Der Investitionsbedarf läge bei rund 10 Milliarden Franken. Die gepanzerten Raupenfahrzeuge würden durch moderne Fahrzeuge desselben Typs ersetzt.
• Mit Option 2 würde die Armee stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet. Der Investitionsbedarf würde rund 5,5 bis 6 Milliarden Franken betragen. Die Bodentruppen würden mit leichteren, aber immer noch gut geschützten, dafür mobilen und vielseitig einsetzbaren Systemen ausgerüstet.
• Option 3 entspräche der Option 2, aber mit einer Erhöhung des Sollbestandes von 100'000 auf 120'000 Armeeangehörige. Der Investitionsbedarf läge bei bis zu rund 9 Milliarden Franken. Die Durchhaltefähigkeit der Armee bei längeren Spannungen würde erhöht und es könnten mehr Objekte gleichzeitig geschützt werden.

Ausrichtung an modernen Konfliktbildern

Auf Antrag des VBS hat der Bundesrat beschlossen, die längerfristige Weiterentwicklung der Bodentruppen gemäss Option 2 zu verfolgen. Dabei gelten folgende Eckpunkte: Die Fähigkeiten sollen stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet werden, sowohl zur Unterstützung der zivilen Behörden als auch zur Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt. Und bei der Ausrüstung ist eine stärkere Ausrichtung auf mobile, modular einsetzbare sowie einheitlicher ausgerüstete Einsatzverbände vorgesehen.

Der Vorteil dieser Option besteht darin, dass das Schwergewicht bei den Bodentruppen in erster Linie auf die Fähigkeiten gelegt wird, die in hybriden Konflikten wesentlich sind. Sie wären damit gut auf Einsätze in überbautem Gelände ausgerichtet, wie es für die Schweiz charakteristisch ist. Damit verzichtet die Armee umgekehrt aber auch zu einem guten Teil auf die Fähigkeit der Bodentruppen, abseits von Strassen und Wegen eine mobile Verteidigung zu führen. Dies ist für den Bundesrat vertretbar, zumal davon auszugehen ist, dass ein Gegner die derart eingesetzten Schweizer Verbände ohnehin aus der Distanz aufklären und bekämpfen würde.

Finanzierung aus dem Armeebudget

Anders als die beiden anderen Varianten kann die gewählte Option 2 mit den Finanzmitteln umgesetzt werden, die der Bundesrat bereits für die Armee vorgesehen hat. Der Bundesrat will die Weiterentwicklung der Bodentruppen auf die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums abstimmen. Für die Finanzierung sieht er in Übereinstimmung mit seinen früheren Entscheiden vor, die Erneuerungen aus dem Armeebudget zu finanzieren. Für die Erneuerung in den Jahren 2023 bis 2032 sieht der Bundesrat im Durchschnitt rund 1.5 Milliarden Franken pro Jahr vor, für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums und für die übrigen Teile der Armee. Heute steht im Armeebudget pro Jahr rund 1 Milliarde Franken für solche Investitionen zur Verfügung. Für den zusätzlich nötigen Betrag hat der Bundesrat der Armee für die kommenden Zahlungsrahmen eine Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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