Afrikanische Union und Konsultationen: Staatssekretärin Pascale Baeriswyl führt politische Gespräche in Äthiopien

Bern, 09.04.2019 - EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl ist gestern in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit Mitgliedern der Afrikanischen Union zusammengetroffen. Im Zentrum der Gespräche am Sitz der Organisation standen die Friedens- und Sicherheitspolitik sowie die Migrationsthematik. Heute Dienstag führte sie bilaterale Konsultationen mit ihrem äthiopischen Amtskollegen, Staatsminister Markos Tekle. Zuvor hatte die Staatssekretärin in Ruanda mit der Delegation von Nationalratspräsidentin Marina Carobbio Guscetti an den Gedenkfeierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Genozids teilgenommen.

Die Afrikanische Union (AU) spielt heute für Chancen und Herausforderungen auf dem afrikanischen Kontinent eine zentrale Rolle. Entsprechend hat die Schweiz ihre Beziehungen mit dieser Organisation kontinuierlich verstärkt und hat seit 2006 einen Beobachterstatus inne. Als UNO-Gaststaat ist die Schweiz auch an einer guten Zusammenarbeit zwischen der AU und der UNO interessiert. Für Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, waren die Gespräche mit der AU am 8. April 2019 deshalb ein wichtiger Bestandteil ihres aktuellen Aufenthalts in Afrika.

Mit dem AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, Smail Chergui, führte sie am Sitz der Organisation einen Austausch über die wichtige Rolle der AU für die Stabilität und den Frieden auf dem Kontinent. Mit der Kommissarin für soziale Angelegenheiten, Amira Elfadil, sprach sie über die Themen Entwicklung und Migration sowie über das Schweizer Engagement in diesem Bereich. Schliesslich traf Staatssekretärin Baeriswyl auch Hanna Tetteh, Sondergesandte des UNO-Generalsekretärs bei der AU, mit der sie insbesondere die Zusammenarbeit bei den Friedensoperationen erörterte.

Heute nutzte Staatssekretärin Baeriswyl ihren Aufenthalt in Addis Abeba zu bilateralen Gesprächen mit Äthiopien. Sie traf ihren Amtskollegen, Staatsminister Markos Tekle, zu Politischen Konsultationen. Äthiopien hat seit der Ernennung von Premierminister Abiy Ahmed im April letzten Jahres einen tiefgreifenden Reformkurs und eine regionale Friedensdynamik eingeleitet, namentlich durch den Friedensschluss mit Eritrea. Äthiopien weist ein Wirtschaftswachstum von rund 10 Prozent auf, während gleichzeitig Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen fortbestehen. Für die Schweiz stellt das Land am Horn von Afrika einen Partner mit grossem Potenzial dar. Die jüngsten Entwicklungen eröffnen zahlreiche Perspektiven für die schweizerischen Interessen in Äthiopien selbst, aber auch in der Region. 

In den Gesprächen über die bilaterale Zusammenarbeit kamen die Bereiche Wirtschaft, Migration, Demokratie und Entwicklung zur Sprache. Dabei wurden auch der beidseitige Wille zum raschen Abschluss eines Doppelbesteuerungsabkommens bekräftigt sowie die Aufnahme der Flugverbindung Addis Abeba-Genf im Jahr 2018 begrüsst. Teil der Schweizer Delegation waren auch Vertreter des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und des Staatssekretariats für Migration (SEM).
Während des Aufenthaltes in Addis Abeba standen ausserdem auch Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Unternehmen sowie der Zivilgesellschaft auf dem Programm.

Teilnahme am Gedenktag in Ruanda

Zu Beginn ihrer Afrikareise hatte Staatsekretärin Baeriswyl am 7. April gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Marina Carobbio Guscetti und ihrer Delegation am 25. Gedenktag des Genozids in Ruanda teilgenommen. Damit bekundeten sie die Solidarität der Schweiz mit der ruandischen Bevölkerung und den Opfern des Genozids.

In Ruanda engagiert sich die Schweiz im Rahmen ihrer Kooperationsstrategie Grosse Seen 2017-2020 unter anderem zugunsten der Berufsbildung, Gesundheit und guter Regierungsführung. In den letzten Jahren fand eine verstärkte Diversifizierung und Vertiefung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Reise der Staatssekretärin ist auch Ausdruck dieser neuen Dynamik.


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