Armeebotschaft 2019: Bundesrat will Aufklärung verbessern und Logistik modernisieren

Bern, 20.02.2019 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren. Zudem beantragt er, Armeematerial zu erneuern. Insgesamt sollen rund zwei Milliarden Franken investiert werden. Die Höhe dieser Kredite ist mit den Vorjahren vergleichbar.

Die Verpflichtungskredite, die der Bundesrat beim Parlament für Investitionen der Armee beantragt, teilen sich auf das Rüstungsprogramm (861 Millionen Franken), die Rahmenkredite für Armeematerial (762 Millionen Franken) und das Immobilienprogramm VBS (414 Millionen Franken) auf.

Aufklärung: Informationsbeschaffung in überbauten Gebieten und in der Nacht

Im Bereich der Mittel für die Aufklärung wird auf Veränderungen der Konfliktaustragung reagiert: Auseinandersetzungen finden vermehrt in immer dichter überbauten Gebieten und somit inmitten der Zivilbevölkerung statt. Wenn die Armee in diesen Gebieten die Menschen und die Infrastruktur schützen will, benötigt sie genaue und verlässliche Informationen zur Lage. Zudem muss sie ihre Aufgaben auch in der Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen. In diesen Bereichen bestehen Lücken in der heutigen Ausrüstung.

Aus diesem Grund beantragt der Bundesrat zur Ergänzung der heutigen Bestände die Beschaffung von Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten sowie Laserzielgeräten (213 Millionen Franken). Damit können in überbauten Gebieten und in der Nacht mehr Informationen beschafft und Ziele präziser erfasst werden. Zudem will der Bundesrat die Armee mit einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten (380 Millionen Franken). Mit Letzterem kann die Armee die Informationen effektiver als bisher verarbeiten und übermitteln sowie auch im offenen Gelände von einem geschützten Fahrzeug aus Informationen beschaffen.

Weiter will der Bundesrat den heutigen, über 40 Jahre alten 8,1-cm-Mörser ersetzen (118 Millionen Franken). Auch dies ist auf die Veränderung der Konfliktbilder zurückzuführen: Ein moderner Mörser kann rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert werden.

Logistik: Modernisierung dank effizienter Bewirtschaftung von Containern

Neben der Aufklärung legt der Bundesrat in der Armeebotschaft 2019 einen Schwerpunkt auf die Logistik der Armee. Hier strebt der Bundesrat eine Modernisierung an. Insbesondere richtet der Bundesrat die Logistikinfrastruktur verstärkt auf eine effizientere Bewirtschaftung von Containern aus und will diese entsprechend ausbauen. Zu diesem Zweck soll in Rothenburg ein Stützpunkt für 600 Container entstehen, dies nebst weiteren Investitionen in den Ausbau und die Sanierung dieses Standortes (75 Millionen Franken). Zudem sind Lastwagen zu ersetzen, die in die Jahre gekommen sind (150 Millionen Franken).

Ebenfalls Teil des Immobilienprogrammes VBS ist die 1. Etappe zur Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun (84 Millionen Franken). Damit kann die Armee an diesem Standort die Instandhaltungsschulen zentralisieren und den Waffenplatz in Lyss später schliessen. Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden (85 Millionen Franken), die stark sanierungsbedürftig sind und nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen entsprechen. Schliesslich wird mit dem Immobilienprogramm VBS auch ein Rahmenkredit für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen unterbreitet (170 Millionen Franken).

Armeematerial erneuern

Wie in den vergangenen Jahren werden mit der Armeebotschaft auch die Rahmenkredite für Armeematerial beantragt. Dazu gehören beispielsweise die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für die Führungsunterstützung und die Ausbildung im Rahmenkredit für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (440 Millionen Franken). Weitere Kredite betreffen die Projektierung, die Erprobung und die Beschaffungsvorbereitung (150 Millionen Franken) sowie die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung (172 Millionen Franken).

Kaderlaufbahn auf Stufe Unteroffiziere attraktiver machen

Nebst den Investitionen in Rüstung und Immobilien der Armee unterbreitet der Bundesrat dem Parlament eine Massnahme, die die Attraktivität der Kaderlaufbahn weiter steigern soll. Mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA), die seit dem 1. Januar 2018 umgesetzt wird, hat das Parlament im Militärgesetz (Art. 29a) bereits ein zusätzliches Anreizsystem für angehende höhere Unteroffiziere und Offiziere festgelegt. Ihnen kann die Armee für die militärischen Ausbildungen einen finanziellen Betrag gutschreiben, den sie für eine private, zivile Aus- oder Weiterbildung nutzen können. Der Bundesrat will die Attraktivität einer Kaderausbildung auf unterer Stufe ebenfalls erhöhen und die Ausbildungsgutschriften auch Unteroffizieren ermöglichen. Um diese Massnahme möglichst rasch umzusetzen, beantragt der Bundesrat eine entsprechende Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise im Rahmen der Armeebotschaft.

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Lorenz Frischknecht
Sprecher VBS
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