Air2030: Chefin VBS informiert Bundesrat über das weitere Vorgehen
Bern, 14.02.2019 - Die neue Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite informiert. Bevor Bundesrätin Amherd dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild vom Vorhaben machen. Dazu holt sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» ein. Zudem lässt sie innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.
Der Bundesrat hat zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in früheren Zusammensetzungen Vorentscheide gefällt. Dazu gehört der Grundsatzentscheid, die nötigen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft zu beschaffen. Bevor die neue Chefin VBS dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild machen. Sie hat deshalb den Bundesrat informiert.
Weitere Arbeiten innerhalb des VBS
Zunächst wird die Chefin VBS weitere Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat führen. Das VBS wird auch eine externe und unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Die Gespräche diesbezüglich finden zurzeit statt. Ein weiteres Element ist eine neue VBS-interne Erarbeitung einer aktuellen Analyse der Bedrohungen und ein Vergleich mit früheren Einschätzungen.
In einem weiteren Schritt geht es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme der Motion 17.3604 gegeben hat.
Einfluss auf den Zeitplan
Sobald das VBS diese Fragen geklärt hat, soll sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es ist vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein wird.
Diese Arbeiten können einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben. Die Evaluation wird wie bisher geplant fortgeführt.
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