EDA bedauert Aufkündigung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme
Bern, 01.02.2019 - Der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) ist ein wichtiges Instrument der internationalen Rüstungskontrolle und trug seit seiner Verabschiedung im Jahr 1987 massgeblich zur europäischen Sicherheit bei. Das EDA bedauert, dass es den Vertragsparteien nicht gelungen ist, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die eine Aufkündigung des INF-Vertrags verhindert hätte.
Das EDA hatte in der Vergangenheit die USA und Russland dazu aufgerufen, bestehende Unklarheiten zu einer möglichen Verletzung umgehend zu klären und von einem Rückzug aus dem Vertrag abzusehen. Es hofft, dass die Parteien die 6-monatige Übergangsfrist ab 02.02.2019 nutzen werden, um den INF-Vertrag als zentrales Element der europäischen Sicherheit zu erhalten.
Ein erneutes Wettrüsten ist in niemandes Interesse. Das EDA ruft alle Staaten dazu auf, die etablierten Rüstungskontrollverträge zu erhalten und sich dafür einzusetzen, eine weitere Aufrüstung und Proliferation zu verhindern.
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