Newsletter Büro für Konsumentenfragen 03/2018

Bern, 04.12.2018 - Anbei erhalten Sie den Newsletter des Büro für Konsumentenfragen.

Produktrückrufe und Sicherheitshinweise

Ab 2019 auf Instagram
Das Büro für Konsumentenfragen wird ab Januar 2019 Produktrückrufe und Sicherheitswarnungen über Instagram publizieren. Die vor allem bei jüngeren Nutzern beliebte Social Media Plattform verzeichnet seit Jahren wachsende Nutzerzahlen. Mit der Veröffentlichung über Facebook, Twitter und nun auch Instagram wird das Ziel verfolgt, eine schnelle Verbreitung der Rückrufe und Sicherheitshinweise in der breiten Öffentlichkeit zu fördern.

Die aktuellen Produktrückrufe und Sicherheitshinweise für die Schweiz finden Sie auf unserer Website www.konsum.admin.ch und auf den sozialen Medien Twitter, Facebook und Instagram in drei Amtssprachen:

Twitter

Deutsch: Produktrückruf CH @rueckruf_ch

Französisch: Rappel de produit CH @rappel_ch
Italienisch: Richiamo prodotto CH @richiamo_ch

Facebook

Deutsch: Produktrückrufe Schweiz

Französisch: Rappels de produits Suisse

Italienisch: Richiami di prodotti Svizzera

Instagram

Deutsch: produktrueckrufe_schweiz

Französisch: rappels_de_produits_ch

Italienisch: richiami_di_prodotti_svizzera

Neues aus der Eidgenössischen Kommission für Konsumentenfragen (EKK)

Die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen (EKK) erhält einen neuen Präsidenten ad interim. Nach dem Rücktritt der langjährigen Präsidentin Dr. Marlis Koller-Tumler auf den 31.12.2018, übernimmt der bisherige Vizepräsident Prof. Dr. Pascal Pichonnaz das Präsidium der EKK ad interim. Prof. Dr. Pascal Pichonnaz ist Professor der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg.

Unter der Präsidentschaft von Dr. Marlis Koller-Tumler nahm die EKK ihre Radarfunktion unter anderen in Form von Empfehlungen an den Bundesrat, Stellungnahmen und durch die Veranstaltung von Tagungen wahr.

Das BFK dankt der scheidenden Präsidentin herzlich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Nationale Entwicklungen im Konsumentenschutz

Neue Leitlinien für die digitale Schweiz
Der Bundesrat will, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung optimal nutzt. Deshalb hat er am 5. September 2018 seine Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet. Im Rahmen dieser Strategie wird der Bundesrat unter anderem eine Arbeitsgruppe zum Thema künstliche Intelligenz einsetzen und Initiativen im Bereich Smart Cities unterstützen. Zudem intensiviert die Bundesverwaltung den Dialog mit interessierten oder betroffenen Akteuren, insbesondere den Kantonen.

Quelle: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72053.html

Die Billag-Mehrwertsteuer wird zurückerstattet
Das Bundesgericht heisst die vier Musterklagen der Stiftung für Konsumentenschutz und seiner beiden Partnerorganisationen FRC und ACSI teilweise gut: Es verpflichtet das zuständige Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) dazu, den Klägern die im Zeitraum zwischen 1. Januar 2010 und 15. Juni 2015 zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer (MWST) zurückzuerstatten. Unter dem Eindruck dieses Urteils und mehrerer politischer Vorstösse will der Bund die Mehrwertsteuer in Form einer Pauschale an alle Haushalte zurückzahlen.

Quelle: vgl. https://www.konsumentenschutz.ch/medienmitteilungen/2018/11/bundesgericht-billag-mehrwertsteuer-wird-zurueckerstattet/

Bundesrat setzt Koordinationsgruppe gegen Umweltkriminalität ein
National und international können Umweltdelikte nur effektiv bekämpft werden, wenn alle betroffenen Stellen eng und aufeinander abgestimmt zusammenarbeiten. Um dies sicherzustellen, hat der Bundesrat am 7. November 2018 die Schaffung einer Koordinationsgruppe gegen Umweltkriminalität beschlossen. Darin sind alle mit dem Thema befassten Stellen, darunter auch das BFK, auf Bundesebene vertreten. Zudem werden Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen Polizeikorps, Staatsanwaltschaften und Umweltämter zur Teilnahme eingeladen.

Quelle: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72799.html

Video zur Information und Sensibilisierung im Umgang mit drahtlosen Geräten
Im Internet und in den Geschäften im Ausland finden sich eine grosse Anzahl von interessanten Angeboten für drahtlose Geräte (z. B. Drohnen, ferngesteuerte Spielzeuge, Telefone, Verstärker, Funkgeräte). All diese Geräte verwenden Frequenzen, um miteinander oder mit ihrer Basis zu kommunizieren. Nutzen die Geräte Frequenzen, die ihnen nicht zugewiesen sind, kann es zu Störungen kommen. Das Video des BAKOM zeigt Ihnen, worauf Sie beim Kauf solcher Geräte achten müssen.

Quelle: vgl. https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/geraete-anlagen/allgemeines/bitte-nicht-stoeren.html

SECO-Informationsblatt zur Preisbekanntgabe, Werbung sowie ausgewählte Aspekte des Lauterkeitsrechts für den Onlinehandel mit Waren
Das Informationsblatt gibt u.a. Auskunft über die Händlerpflichten bei der Preisbekanntgabe im grenzüberschreitenden Online Handel. Sie spezifiziert auch die Anforderungen an die Preisbekanntgabe für Werbung.
Das Informationsblatt ist abrufbar unter: www.seco.admin.ch

SECO: OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen in der Praxis
Das SECO hat einen Leitfaden zur betrieblichen Anwendung der OECD-Leitsätze herausgegeben, um Schweizer Unternehmen bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Verantwortung (Corporate Social Responsibility, CSR) zu unterstützen. Das SECO schreibt, die OECD-Leitsätze seien ein nützliches Instrument, um den positiven Beitrag der Unternehmen und ihrer Wertschöpfungsketten zum ökonomischen, ökologischen und sozialen Fortschritt weltweit zu fördern. Sie enthalten Empfehlungen betreffend Offenlegung von Informationen, Menschenrechten (u.a. gestützt auf die UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte), Arbeitsbedingungen, Umwelt, Bekämpfung der Korruption, Verbraucherinteressen etc. In der Broschüre wird auch der Nationale Kontaktpunkt für die OECD-Leitsätze vorgestellt, eine Dialogplattform und aussergerichtliche Schlichtungsstelle, dessen Sekretariat im SECO angesiedelt ist.

Der Leitfaden ist abrufbar unter: www.seco.admin.ch

Internationale Entwicklungen im Konsumentenschutz

Produktesicherheit im Online-Handel
Im Online-Handel werden oft Produkte angeboten, die verboten oder zurückgerufen wurden oder über eine unzureichende sicherheitsrelevante Produktkennzeichnung verfügen. Laut einer neuen Statistik der OECD werden 68% der Produkte, die verboten oder zurückgerufen wurden, online angeboten. 55% von 60 ausgewählten Produkten erfüllten die relevanten Produktsicherheitsstandards nicht. Unsichere oder fehlerhafte Produkte, die im Internet gekauft werden, können den Konsumenten und der Gesellschaft Schaden in Form von finanziellen Belastungen, Körperverletzung und Tod zufügen.

Vom 12. bis 16. November 2018 wurde anlässlich der International Product Safety Week eine globale Aufklärungskampagne der OECD durchgeführt, um Online-Plattformen, Online-Verkäufer und Konsumenten über die Sicherheit von online verkauften Produkten zu informieren.

Ziel der Kampagne ist, dass online gekaufte Produkte, sicher sind.
Ausserdem informiert die Kampagne Unternehmen über Möglichkeiten Produktsicherheitsrisiken zu identifizieren.

Quelle : vgl. http://www.oecd.org/internet/consumer/safe-products-online/

Freihandelsabkommen zwischen EFTA und Indonesien in der Substanz abgeschlossen
Am 1. November 2018 konnten die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA – mit der Schweiz als Verhandlungsführerin – und Indonesien in der Substanz abgeschlossen werden. Dies nach einer intensiven letzten Verhandlungsrunde und Treffen sowie Telefonaten zwischen Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und dem Präsidenten Indonesiens, Joko Widodo, und Handelsminister Enggartiasto Lukita. Mit dem Abkommen werden mittelfristig 98% der Schweizer Güter zollbefreit.

Es wurde den Schweizer Bedenken zur Sicherung der Nachhaltigkeit Rechnung getragen. Das Abkommen enthält einschlägige Bestimmungen zu Handel und nachhaltiger Entwicklung, die auch für die Palmölproduktion direkt relevant sind. Ausserdem enthält es Bestimmungen zur Förderung einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Waldressourcen, insbesondere durch die Bekämpfung des illegalen Holzschlags. Darüber hinaus ist es der EFTA gelungen, sich auf eine palmölspezifische Bestimmung zu einigen. Die Bestimmung enthält weitergehende Verpflichtungen, Produktion und Handel von Palmöl und anderen pflanzlichen Ölen nachhaltig zu gestalten.

Quelle: vgl. https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72761.html

Adresse für Rückfragen

Büro für Konsumentenfragen
Tel. +41 58 462 20 21
E-Mail: bojan.tesic@bfk.admin.ch