Rohstoffe: Der Bundesrat setzt sich weiter für einen wettbewerbsfähigen und integren Wirtschaftsstandort ein

Bern, 30.11.2018 - Der Rohstoffsektor ist ein wichtiger Bestandteil der Schweizer Wirtschaft. Angesichts der seit 2013 erzielten Fortschritte sowie der anhaltenden Herausforderungen und der neu aufkommenden Trends in diesem Sektor hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 30. November 2018 einen Bericht mit 16 neuen Empfehlungen verabschiedet, um das Vorgehen und die internationale Positionierung der Schweiz zu stärken.

Der Bericht erscheint fünf Jahre nach dem Grundlagenbericht Rohstoffe von 2013, der das Fundament für die Politik des Bundesrates in diesem Bereich legte. Der Bericht nimmt eine erneute Beurteilung des Rohstoffsektors vor. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung dieses Sektors bewusst, dessen Einnahmen aus Handelstätigkeiten 2017 3,8% zum Schweizer BIP beitrugen. In Anbetracht der Verschärfung des internationalen Wettbewerbs und der Entwicklung neuer Technologien spielt das regulatorische und politische Umfeld für die Attraktivität des Standortes Schweiz eine entscheidende Rolle. Der Bericht kommt ferner zum Schluss, dass für den Rohstoffsektor im Zusammenhang mit der Einhaltung der Menschenrechte, der Mobilisierung der lokalen Ressourcen zur Finanzierung von Entwicklung und dem Umweltschutz namentlich im Bereich der Rohstoffextraktion weiterhin Herausforderungen bestehen. Zudem wird hervorgehoben, dass beim Analyserahmen und der Verfügbarkeit von quantitativen Daten zum Rohstoffsektor Verbesserungsbedarf besteht.

Der vorliegende Bericht nennt drei Handlungsperspektiven. In der ersten werden fünf Massnahmen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Schweizer Standortes empfohlen, die allesamt eine Verbesserung der allgemeinen Rahmenbedingungen anstreben. Als zweiten Handlungsstrang schlägt der Bericht sieben Massnahmen zur Stärkung von Integrität und Nachhaltigkeit durch die Förderung globaler Standards und das Engagement für deren Umsetzung vor. Als dritte Handlungsperspektive nennt der Bericht vier Massnahmen, die den allgemeinen Rahmen betreffen, in dem die Aktivitäten des Rohstoffsektors in der Schweiz stattfinden, und die den Analyserahmen sowie den Dialog mit den beteiligten Parteien und die Koordination stärken sollen.

Der Bericht bestätigt die bisherige Strategie des Bundesrates für den Rohstoffsektor, deren Ziel der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit und der Integrität des Wirtschaftsstandortes Schweiz ist. Der Bundesrat hat die interdepartementale Plattform «Rohstoffe», die alternierend vom Finanzdepartement (EFD), dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) geleitet wird, beauftragt, die Umsetzung dieser Empfehlungen zu koordinieren und bis Ende 2020 einen Bericht über den Stand ihrer Umsetzung zu erstellen.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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