Bundespräsident Berset und Bundesrätin Leuthard an UNO-Klimakonferenz in Polen
Bern, 26.11.2018 - Bundespräsident Alain Berset und Bundesrätin Doris Leuthard nehmen an der nächsten UNO-Klimakonferenz teil, die vom 3. bis zum 14. Dezember 2018 im polnischen Katowice stattfindet. Dort soll die internationale Gemeinschaft Richtlinien zur Umsetzung des Klimaübereinkommens von Paris, das sogenannte Paris Rulebook, beschliessen. Die Schweiz will sich für eine detaillierte Regelung einsetzen.
Bundespräsident Berset wird am Montag, 3. Dezember, gemeinsam mit rund 45 Staats- und Regierungschefs die COP24 (24th Conference of the Parties) eröffnen. Geplant ist im Rahmen des Gipfeltreffens unter anderem die Verabschiedung der «Silesia Declaration», die festhält, wie die internationale Gemeinschaft dem Klimawandel als einer der grössten Herausforderungen unserer Zeit begegnen möchte. Im Wesentlichen geht es um die Schritte für eine solidarische und gerechte Umstellung auf eine klimafreundliche Gesellschaft.
Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am 12. Dezember am Ministertreffen der Konferenz teilnehmen. Die Ministerinnen und Minister werden unter anderem über die Weiterentwicklung der nationalen Reduktionsziele sprechen.
Aktuell genügen die von den Staaten verabschiedeten Reduktionsziele nicht, um die globale Klimaerwärmung auf deutlich unter 2 Grad beziehungsweise auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, wie dies das Abkommen verlangt. Diese Diskussion erfolgt vor dem Hintergrund des im Oktober veröffentlichten Berichts des Weltklimarates (IPCC). Auch darin geht es um die Begrenzung der globalen Erwärmung auf 2 beziehungsweise 1,5 Grad Celsius und um die dafür nötige Reduktion der Emissionen.
In der Wintersession wird der Nationalrat über die Revision des CO2-Gesetzes debattieren. Mit den darin vorgesehenen Massnahmen will der Bundesrat dem Engagement nachkommen, das die Schweiz im Rahmen des Pariser Klimaübereinkommens eingegangen ist. Das Ziel ist, bis 2030 die Treibhausgas-Emissionen um 50 % zu reduzieren im Vergleich zu 1990.
Das Mandat der Schweizer Delegation in Katowice genehmigte der Bundesrat im September 2018. Demnach wird sich die Schweiz für robuste und detaillierte Regeln einsetzen, die eine wirksame Umsetzung des Übereinkommens von Paris gewährleisten. Das Vertragswerk verpflichtet alle Staaten, ab 2020 entsprechend ihrer Verantwortung und ihren verfügbaren Mitteln konkrete Schritte zum Schutz des Klimas zu unternehmen.
Im Vorfeld der Konferenz, am 22. November 2018, hatte Bundespräsident Berset bereits am Virtual Summit des Climate Vulnerable Forum teilgenommen. Über eine Internetplattform und über soziale Medien tauschten sich dabei jene Staaten aus, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind und sich für eine rasche und verbindliche Umsetzung des Pariser Abkommens einsetzen.
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