Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnet in Paris ein Abkommen zur Förderung der militärischen Ausbildungszusammenarbeit

Bern, 22.11.2018 - Der Chef VBS unterzeichnet am Freitag, 23. November 2018, in Paris ein neues Abkommen mit Frankreich, das die militärische Ausbildungszusammenarbeit regelt. Bundesrat Guy Parmelin führt dabei auch bilaterale Gespräche mit Verteidigungsministerin Florence Parly und besucht das Kommando Cyber-Defence im französischen Verteidigungsministerium.

Bundesrat Guy Parmelin und seine französische Amtskollegin Florence Parly unterzeichnen das sogenannte Accord Intergouvernemental, das das bisherige Abkommen zur Ausbildungszusammenarbeit ersetzt. Mit diesem Abkommen hat die Schweizer Armee eine solide rechtliche Basis um zum Beispiel gemeinsame Übungen im Luftraum und gemeinsame Ausbildungsaktivitäten oder Anlässe in Cyberabwehr durchzuführen. Als weitere Bereiche, in denen die Schweizer Armee und die französischen Streitkräfte kooperieren können, werden beispielsweise Armee- und Personalplanung, Logistik, Armeematerial und die humanitäre Hilfe aufgeführt. Der Bundesrat hat das Abkommen am 7. November 2018 genehmigt. Nach beidseitiger Ratifikation kann das Abkommen voraussichtlich im Jahr 2020 in Kraft treten.

Vor den Gesprächen mit Verteidigungsministerin Florence Parly besucht Bundesrat Guy Parmelin zudem das französische Kommando COMCYBER. Unter anderem tauscht er sich mit den Fachpersonen über die Integration der Armee in den Nationalen Aktionsplan oder auch über praxistaugliche Lösungen in der internationalen Zusammenarbeit in Cyber-Defence aus. Auch das VBS hat letztes Jahr einen Aktionsplan für die Stärkung der Kapazitäten im Bereich der Cyberabwehr lanciert.

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