Bundesrat ernennt Stiftungsräte für zwei Swiss-Stiftungen
Bern, 06.04.2005 - Die Übernahme der Swiss durch die Lufthansa wird von zwei Schweizer Stiftungen begleitet. In den beiden Stiftungsräten steht dem Bund je ein Sitz für die Wahrung der Bundesinteressen zu. Der Bundesrat hat darum heute den Wirtschaftsanwalt Andreas von Planta vom Advokaturbüro Lenz und Staehelin in Genf sowie Raymond Cron, Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) als Bundesvertreter in diese Stiftungsräte gewählt.
Die am 22. März 2005 unterzeichnete Vereinbarung zwischen der Swiss und Lufthansa sieht unter anderem die Gründung zweier Stiftungen mit den Namen Almea und Darbada vor. Der Bund hat dabei das Recht, in jede Stiftung je einen Vertreter zur Wahrnehmung seiner Rechte zu entsenden.
Die Almea-Stiftung begleitet vornehmlich die technische Abwicklung der Transaktion. Der Bundesrat hat in diesen Stiftungsrat mit dem 50jährigen promovierten Juristen von Planta eine Persönlichkeit entsandt, die vorzugsweise wirtschaftsrechtliche Erfahrungen mitbringt und sich mit komplexen Unternehmensfusionen auskennt. Er ist Partner des Advokaturbüros Lenz und Staehelin in Genf. Sein Haupttätigkeitsbereich umfasst Fusionen und Unternehmens-Käufe sowie Kapitalmarkttransaktionen. Als verwaltungsexterne Persönlichkeit erhält er ein entsprechenden Mandat des Bundes. Von Planta muss auch die Interessen des Kantons Zürich vertreten.
Die Darbada-Stiftung soll die Entwicklung des schweizerischen Luftverkehrs und der Luftverkehrsinfrastruktur begleiten, um eine möglichst gute internationale Anbindung der Schweiz zu gewährleisten. Die Darbada-Stiftung ist berechtigt, dem Aufsichtsrat der Lufthansa einen Wahlvorschlag für ein Aufsichtsratsmitglied zu unterbreiten. Dieses soll während einer Amtsperiode die Interessen der Schweiz wahrnehmen. Sodann hat die Darbada- Stiftung gegenüber dem Lufthansa-Vorstand ein Vorschlagsrecht für die Wahl jener beiden Mitglieder des fünfköpfigen Swiss-Verwaltungsrats, welche von der Schweizer Seite ernannt werden. Schliesslich kann die Darbada- Stiftung gegenüber der Swiss-Geschäftsleitung und gegebenenfalls auch gegenüber dem Lufthansa-Vorstand Empfehlungen zu grundsätzlichen strategischen Themen und den in der Übernahme-Vereinbarung festgelegten Integrationszielen abgeben.Mit dem Direktor des Bundesamtes für Zivilluftfahrt hat der Bundesrat in diesen Stiftungsrat einen luftverkehrspolitischen Experten aus der Bundesverwaltung ernannt. Cron verfügt als Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt über umfassende luftfahrtpolitische Kenntnisse und bringt unternehmerische Erfahrung mit.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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