Rechtsstreit betreffend die Marke Swiss Military zwischen Bund und Victorinox durch Vergleich beendet
Bern, 19.10.2018 - Die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch armasuisse, und Victorinox AG haben im Verfahren zur Marke SWISS MILITARY am 18. Oktober 2018 vor dem Handelsgericht des Kantons Bern einen für beide Parteien zielführenden Vergleich abgeschlossen.
Victorinox macht für armasuisse den Weg frei, die Marke SWISS MILITARY in Nordamerika im Segment Parfümeriewaren erfolgreich registrieren zu lassen. Im Gegenzug erhält Victorinox AG von der Eidgenossenschaft für die USA und Kanada zu marktüblichen Bedingungen eine ausschliessliche langfristige Lizenz zur Vermarktung von SWISS MILITARY-Parfümeriewaren in diesen beiden Ländern. Der Vergleich bestätigt die Tatsache, dass armasuisse und andere Bundesbehörden berechtigt sind, Schweizer Militärmarken zu registrieren, zu benutzen und zu lizenzieren.
Der Vergleich schafft Rechtssicherheit für die Zukunft. Die Parteien setzen mit diesem Vergleich ihre bisherige, langjährige, erfolgreiche Partnerschaft unter der bestehenden Vereinbarung betreffend die Marke SWISS ARMY fort.
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