Arbeitsbesuch der französischen Verkehrsministerin Elisabeth Borne bei Bundesrätin Doris Leuthard
Bern, 10.10.2018 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute ihre französische Amtskollegin Elisabeth Borne, Ministerin für Verkehr beim Minister für den ökologischen und solidarischen Wandel, zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Die Ministerinnen erörterten insbesondere die laufenden schweizerisch-französischen Projekte im Bereich des Personenverkehrs auf der Schiene. Zwei davon stehen kurz vor der Vollendung, nämlich die Verbindung Biel–Delle–Belfort, die im Dezember 2018 wiedereröffnet wird, und das grenzüberschreitende S-Bahn-Netz Léman Express, welches im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden soll.
Bundesrätin Doris Leuthard und Verkehrsministerin Elisabeth Borne zogen eine positive Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit im Schienenverkehr. Nachdem die SNCF vor drei Jahren die Instandstellung der Bahninfrastruktur zwischen Delle und Belfort in Angriff genommen hatte, wird die Strecke am 9. Dezember 2018 wieder dem Bahnverkehr übergeben. Der wiedereröffnete Abschnitt in Frankreich gewährleistet eine direkte Anbindung Biels und des Kantons Jura an den TGV-Bahnhof Belfort/Montbéliard und bietet im grenzüberschreitenden Pendlerverkehr eine Alternative zum Auto. Deshalb beteiligte sich der Bund mit 24,7 Millionen Euro an der Finanzierung. Die offizielle Eröffnung findet am 6. Dezember in Delle im Beisein von Behördenvertretern beider Länder statt.
Dank der neuen Bahnverbindung Genf Cornavin–Eaux-Vives–Annemasse (CEVA) wird ab dem 15. Dezember 2019 der Léman Express auf seinem fertiggestellten Netz den Betrieb aufnehmen. Mit 230 Kilometern Länge und 45 Haltestellen in den Kantonen Genf und Waadt sowie im grenznahen Frankreich handelt es sich um das grösste grenzüberschreitende S-Bahn-Netz Europas. Doris Leuthard und Elisabeth Borne vereinbarten, die Bemühungen in beiden Ländern für eine fristgerechte Erteilung der Betriebsbewilligung für die neuen Züge des Léman Express zu unterstützen. Die Ministerinnen wollen ferner die Ausarbeitung einer Übereinkunft zwischen den beiden Ländern vorantreiben. Gemäss der im Februar 2018 unterzeichneten Absichtserklärung soll mit dieser Übereinkunft eine zentrale binationale Planungs- und Bestellbehörde für das Verkehrsangebot des Léman Express errichtet werden.
Auch die Anbindung des EuroAirports an das Schienennetz kam zur Sprache. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich im Herbst dieses Jahres in seiner Botschaft zum Ausbauschritt 2035 über das weitere Vorgehen äussern. Auf französischer Seite hat Elisabeth Borne zugesagt, Gespräche mit den zuständigen französischen Stellen im Hinblick auf die nötige Finanzierung zu führen
Auch die für den Pendlerverkehr wichtige Strecke Besançon–Morteau–Le Locle–La Chaux-de-Fonds wurde angesprochen. Die Ministerinnen gingen darin einig, dass weitere Investitionen in die Infrastruktur und das Rollmaterial nötig sind, um den Betrieb langfristig zu sichern. 2017 hatten der Kanton Neuenburg und die Region Bourgogne-Franche-Comté einen Fahrplan zur Gewährleistung eines langfristig leistungsfähigen Betriebs vereinbart.
Ein weiteres Thema des Arbeitstreffens war der Schienengüterverkehr und namentlich die Möglichkeiten einer schweizerisch-französischen Partnerschaft. Mit Blick auf die Infrastruktur erkundigte sich die Schweiz über die Absichten Frankreichs in Bezug auf die Entwicklung des Schienengüterverkehrs-Korridors Nordsee–Mittelmeer. Dieser verläuft entlang des französischen Rheinufers und könnte bei Problemen auf der deutschseitigen Bahnstrecke (Rhein–Alpen-Korridor) als Alternative dienen. Der Bund hat eine Untersuchung über die Investitionen in die Wege geleitet, die auf dem Abschnitt zwischen der schweizerisch-französischen Grenze und dem Güterbahnhof Basel erforderlich wären.
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