Überprüfung der Militärpolizei der Schweizer Armee durch die Russische Föderation

Bern, 11.09.2018 - Auf Ersuchen der Russischen Föderation wird am 11. September 2018 im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und gestützt auf die Bestimmungen über die vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen des Wiener Dokuments 2011 die Militärpolizei von einem Überprüfungsteam von drei russische Offiziere überprüft.

Die vom Besuch der russischen Überprüfungsgruppe betroffenen Standorte der Militärpolizei befinden sich in Sion (Hauptquartier), Bern, Payerne, Bière und Sierre.

Der Überprüfungsbesuch findet während eines Arbeitstages statt und dauert bis zu 12 Stunden. Die Überprüfung des Truppenteils beinhaltet Orientierungen durch die Truppenkommandanten, Besuche bei der Truppe und Überprüfung der im Rahmen der OSZE ausgetauschten Informationen bezüglich Personalbestände sowie Anzahl und Typ der vorhandenen Hauptwaffensysteme.

Die Überprüfung von Truppenteilen ist wie die Inspektion militärischer Aktivitäten eine Verifikationsmöglichkeit und gehört zu den vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen. Sie erlaubt aufgrund festgelegter Überprüfungsquoten jedem OSZE-Teilnehmerstaat, die im Rahmen des jährlichen Austausches von Informationen über militärische Streitkräfte bekanntgegebenen Daten vor Ort zu überprüfen. In der Schweiz war im Jahr 2018 ein solcher Überprüfungsbesuch vorgesehen.


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