Bundesrat beschliesst weitere Hilfe für die Opfer des Konfliktes im Nahen Osten
Bern, 06.09.2006 - Die Schweiz verstärkt ihre Hilfe für die vom Konflikt im Nahen Osten betroffenen Menschen. Auf Antrag des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat der Bundesrat einen entsprechenden Nachtragskredit von insgesamt 20 Millionen CHF bewilligt. Damit kann die Schweiz ihre humanitäre Hilfe in Libanon sowie in Gaza und Westbank fortsetzen. Gleichzeitig genehmigte der Bundesrat auch 2,4 Millionen CHF für die rasche und erfolgreiche Repatriierung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern aus dem Libanon.
An seiner ausserordentlichen Sitzung vom 26. Juli 2006 zum Konlikt im Nahen Osten hatte der Bundesrat bereits 5 Millionen CHF an humanitärer Nothilfe zugunsten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gesprochen. Doch mit der Rückkehr vieler Flüchtlinge sind die Probleme nicht gelöst. Insbesondere bei der Unterbringung von Vertriebenen und Menschen ohne Obdach ist der Bedarf weiterhin gross. Deshalb bewilligte der Bundesrat heute zusätzliche 15 Millionen CHF, die für die dringend benötigte humanitäre Hilfe in der Konfliktregion eingesetzt werden.
Die Hilfe soll vor allem Frauen, Kindern und Jugendlichen zukommen. Ein Drittel der Gelder ist für die Flüchtlinge in Gaza und Westbank vorgesehen. Um die gesprochenen Mittel in einem schwierigen Umfeld möglichst breit abgestützt zu verteilen, gelangt die Schweizer Hilfe über drei Kanäle an die Bedürftigen: über das IKRK, ausgewählte UNO-Organisationen (WFP, UNHCR, OCHA u.a.) sowie bilaterale Projekte und in Partnerschaft mit lokalen Nichtregierungsorganisationen, mit denen die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA schon seit langem zusammenarbeit.
Während des bewaffneten Konflikts in Libanon vermochten die Fachleute des EDA über 900 ausreisewillige Schweizer Bürgerinnen und Bürger sicher in die Schweiz zu überführen. Für die damit verbundenen Mehrkosten bewilligte der Bundesrat einen entsprechenden Nachtragkredit von 2,4 Millionen CHF.
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