Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 15. August 2018 über die aktuelle Hochrechnung informiert. Basierend auf den Zahlen bis Ende Juni rechnet der Bund für 2018 mit einem Finanzierungsergebnis von 2,3 Milliarden Franken. Budgetiert war ein Überschuss von 0,3 Milliarden. Das bei dieser Hochrechnung resultierende bessere Ergebnis ergibt sich einerseits aus 1,9 Prozent höheren Einnahmen als budgetiert (+1,3 Mrd.), und andererseits aus 1 Prozent tieferen Ausgaben als vorgesehen (-0,7 Mrd.). Die Hochrechnung stellt eine Schätzung dar und ist entsprechend vorsichtig zu interpretieren.

Höhere Verrechnungssteuer und direkte Bundessteuer

Der Grossteil der Mehreinnahmen von 1,3 Milliarden ist auf die Verrechnungssteuer und die direkte Bundessteuer (je +0,5 Mrd.) sowie auf die Mehrwertsteuer (+0,2 Mrd.) zurückzuführen. Die Mehreinnahmen widerspiegeln den wirtschaftlichen Aufschwung, der Mitte 2017 eingesetzt hat. So dürfte das für die Einnahmenentwicklung wichtige nominale Bruttoinlandprodukt (BIP) im Jahr 2018 um 3,0 Prozent statt wie budgetiert um 2,3 Prozent wachsen.

Der Saldo der Verrechnungssteuer war per Ende Juni etwa ähnlich hoch wie im Vorjahr zu diesem Zeitpunkt. Ein ähnlich hohes Jahresergebnis wie im Vorjahr (8,2 Mrd.) kann deshalb nicht ausgeschlossen werden. Bis Ende Jahr können sich aber noch grössere Veränderungen ergeben, da die Rückerstattungsanträge vor allem im zweiten Halbjahr eintreffen. Umgekehrt kann die US-Steuerreform zu einmaligen Einnahmenspitzen führen. Für die Verrechnungssteuer wird keine Hochrechnung erstellt, weil dafür eine stabile Grundlage fehlt. Deshalb wird die mit dem Ergebnis 2017 aktualisierte Modellschätzung verwendet.

Bei der direkten Bundessteuer liegen die Einnahmen bis Ende Juni um 4,6 Prozent über dem Vorjahr. Höhere Einnahmen werden sowohl bei den Vorauszahlungen 2018 als auch bei den Einnahmen aus dem Hauptfälligkeitsjahr 2017 und aus früheren Perioden verzeichnet.

Gute Budgetdisziplin

Bei den Ausgaben wird ein Mehrbedarf von 0,6 Milliarden aus Nachträgen und Kreditüberschreitungen erwartet. Dieser Mehrbedarf wird durch die Kreditunterschreitungen von 1,3 Milliarden mehr als aufgefangen. Per Saldo liegen die ordentlichen Ausgaben um 0,7 Milliarden unter dem Voranschlag.

Die beiden Nachträge dürften 0,4 Prozent der Voranschlagskredite erreichen (+250 Mio.). Die Kreditüberschreitungen werden auf 0,4 Milliarden geschätzt. Sie entfallen vor allem auf einnahmeabhängige Ausgaben (+217 Mio.), d.h. die Einnahmenanteile der Kantone und der AHV sowie den Bundesbeitrag an die IV, der vom MWST-Wachstum abhängig ist.

Die Kreditunterschreitungen auf der anderen Seite dürften sich auf 1,3 Milliarden oder 1,8 Prozent der budgetierten Ausgaben belaufen. Sie liegen somit deutlich unter dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre (3,4 %). Die grössten bereits bekannten Kreditreste ergeben sich aus der tieferen Anzahl Asylanträge bei der Sozialhilfe für Asylsuchende
(-79 Mio.) und den Betriebsausgaben für Bundesasylzentren (-54 Mio.). Die Budgetunterschreitungen verteilen sich auf die gesamte Bundesverwaltung und zeigen, dass die Ämter ihre Budgets diszipliniert umsetzen.

Information des Parlaments
Das Parlamentsgesetz sieht vor, dass der Bundesrat per 30. Juni und 30. September Hochrechnungen über das voraussichtliche Jahresergebnis erstellt und das Parlament darüber orientiert. Die Informationsnotiz an die Finanzkommissionen ist im Anhang verfügbar.

Hochrechnung 2018: Mehreinnahmen und Budgetdisziplin erhöhen Überschuss