Erfolgreiches Engagement der Schweiz im Menschenrechtsrat

Bern, 06.07.2018 - Nach drei Wochen Arbeit beendet der Menschenrechtsrat heute in Genf seine 38. Tagung. Die Schweiz brachte zwei Resolutionen ein, eine zu den Menschenrechten im Rahmen friedlicher Demonstrationen und eine zum Beitrag des Menschenrechtsrates zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen. Beide wurden vom Rat angenommen.

Der Menschenrechtsrat ist ein grundlegendes Organ zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte weltweit. Die 38. Tagung des Rates bot der Schweiz Gelegenheit, ihr Engagement unter anderem mit der Einreichung von zwei Resolutionen fortzusetzen.

Die erste von der Schweiz und Costa Rica eingebrachte Resolution befasst sich mit der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte im Rahmen friedlicher Demonstrationen, insbesondere mit der Rolle der Kommunikations- und Informationstechnologien in diesem Bereich. Thematisiert wird auch der Einsatz von Waffen durch die Ordnungskräfte bei Demonstrationen.

Die zweite Resolution, die in Zusammenarbeit mit Kolumbien, Norwegen und Sierra Leone eingebracht wurde, befasst sich mit der Rolle des Menschenrechtsrates bei der Verhütung von Menschenrechtsverletzungen. Die Resolution sieht insbesondere die Durchführung von zwei Seminaren vor, bei denen die Staaten und die übrigen relevanten Akteure die Möglichkeit prüfen sollen, wie der Rat in Zukunft wirksam zur Verhütung solcher Verstösse beitragen kann.

Die Schweiz war auch an den Debatten und Resolutionen zu den Rechten von Frauen und Mädchen beteiligt, einem traditionell zentralen Thema anlässlich der Juni-Tagung des Menschenrechtsrates. So setzte sie sich beispielsweise für zwei Resolutionen ein, die auf die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen abzielen.

Schliesslich sprach sich die Schweiz auch für die Achtung, Förderung und Umsetzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts im Rahmen von Debatten und Beschlüssen über die Menschenrechtslage insbesondere in Belarus, der Demokratischen Republik Kongo, Eritrea, Myanmar und Syrien aus.

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